Christof Rasche

Herr Minister, bitte. Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, das kann ich leider nicht beantworten, das weiß ich nicht. Ich habe auch gar nicht nachgefragt, warum, wieso, weshalb und was sie gemacht haben. Ich unterstelle einfach, dass jeder in seinem Bereich bei der Arbeit ist und sich bemüht. Übrigens, noch einen Nachsatz zu der Frage von Herrn Wedel, da mir das gerade gereicht wird: In dem Erlass zur Einführung von Langzeitarbeitskonten für Beschäftigte des Landes, deren Arbeitsverhältnisse im Tarifvertrag geregelt sind, steht auch der Satz: „Nähere Bestimmungen werden durch Dienstvereinbarungen und sodann über Einzelvereinbarungen mit den teilnehmenden Beschäftigten in Form einer schriftlichen Nebenabrede zum Arbeitsvertrag im Sinne des § 2 Abs. 3 TV-L festgelegt.“ Auch da gibt es eine Regelung.