Christof Rasche

Herr Minister. Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Witzel, wenn Sie mich nach meinem Wunsch fragen, sage ich Ihnen: Natürlich ist es mein Wunsch, dass möglichst viele, am besten alle, 03.05.2023 diese Möglichkeit nutzen. Aber erstens entscheidet das jeder Mitarbeiter für sich selbst, und zweitens habe ich eben sehr ausführlich dargestellt, dass die Behörden, die Ministerien sehr verschiedene Anforderungen haben. Ich würde mir wünschen, dass bis Ende des Jahres alles umgesetzt ist, aber sicher bin ich mir da überhaupt nicht. Als wir das im April mit all den Verästelungen und Begrenzungen gemeinsam beschlossen hatten, habe ich festgestellt, dass damals nicht alle Ministerien so schnell waren. Mein Ministerium hat es als Erstes gemacht, und Ministerien in der Verantwortlichkeit Ihrer Fraktion haben es damals nicht umgesetzt. Das hat meistens konkret etwas mit unterschiedlichen Arbeitsbedingungen zu tun. Ich maße mir nicht an, zu fragen, warum, wieso, weshalb der eine schneller oder langsamer ist. Bei uns im Innenministerium haben wir die Regelung für das Ministerium umgesetzt. Das war einfach. Es ist viel schwieriger bei den Polizeibehörden, weil jede Behörde das für sich entscheiden muss. Es gibt Häuser, die den Plan haben, das für ihre angeschlossenen Gliederungen in einem Paket zu machen. Bei uns wäre das unmöglich. Es ist anspruchsvoller, wenn man das für alle gemeinsam macht.