Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Loose das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dietmar Brockes das Wort.

Sie haben 90 Sekunden für die Antwort. Bitte sehr.

Dr. Robin Korte hat jetzt für 90 Sekunden das Wort.

Herr Kollege Moor, einen Moment bitte. Das Redepult ist bekanntlich einer der schönsten Plätze in diesem Hohen Haus. Sie haben die Chance, diesen Platz noch etwas länger zu genießen; denn es liegt eine Kurzintervention vor.

Es kommt eine zweite Zwischenfrage.

Jetzt kommen wir zur Antwort.

Bitte sehr, Herr Mostofizadeh.

Haben Sie eine Ahnung, von wem?

Herr Kollege, es liegt eine Zwischenfrage vor.

Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Justus Moor das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun Dr. Robin Korte.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5416. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD und Herr Blex. Wer lehnt den Antrag ab? – …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat sich Herr Wagner gemeldet.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat haben wir uns heute Morgen schon sehr ausführlich mit diesem Thema beschäftigt. Es ist wichtig, dass wir uns damit …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Marc Lürbke das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat jetzt die Kollegin Christin Siebel das Wort. Bitte sehr.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns eint das Ziel, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen, ob beim Güterverkehr oder beim Schienenpersonennahverkehr. Es geht auch um mehr Verkehr in den Bussen. Das ist Landtag klar. In Ihrem Antrag reden Sie wörtlich von strukturellen Problemen, die aufzuarbeiten sind. In der Tat gibt es …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Martin Metz hat Landtag gerade mit Blick auf die Koalition von CDU und Grünen gesagt: Erhalt geht von Neubau. – Es gibt verdammt viel zu erhalten; dann bleibt vermutlich nichts mehr für Ausbau und Neubau übrig. Die FDP-Fraktion sagt: Mobilität geht vor Stillstand. Deswegen sagen …