Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat der Kollege Dr. Ralf Nolten das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Debatte und kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5413. Wer ist dafür? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer lehnt ab? – Das sind die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und …

Wir halten uns bitte bei der nächsten Zwischenfrage wieder an die Spielregeln: Wir stellen Fragen und machen keine langen Bemerkungen, und wir stellen eine Frage und nicht zwei Fragen. – Herr Minister.

Würden Sie bitte eine Frage stellen?

Bitte sehr. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Boah, Leute! – Heiterkeit und Zuruf von Dr. Julia Höl- ler [GRÜNE])

Herr Minister, Herr Clemens würde sich gerne mit einer Zwischenfrage einbringen.

Vielen Dank. – Jetzt spricht der Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk selbst.

Herr Witzel.

Ich habe es mir gedacht. – Herr Krückel, bitte.

Herr Kollege Witzel, ich würde Ihnen gern eine Freude machen. Der Kollege Krückel hat eine Zwischenfrage. Nehmen Sie diese an?

Es folgt Ralf Witzel für die Fraktion der FDP.

Vielen Dank. – Herr Kollege Simon Rock für die Fraktion der Grünen. Bitte.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Stefan Zimkeit das Wort.

Vielen Dank. – Der Kollege Olaf Lehne hat jetzt das Wort für die Fraktion der CDU.

Frau Ministerin, herzlichen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/5424 an den Ausschuss für Europa und Internationales – federführend – sowie an den Wissenschaftsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Brandes das Wort.

Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat jetzt Jens Kamieth das Wort. Bitte sehr. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Fleißkärtchen!)

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5411. Wer stimmt zu? – Die Fraktionen von FDP, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD. Wer …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Neubaur das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Genau vor 14 Tagen war ich in Bochum bei einer Veranstaltung, bei der es um die Wärmewende ging. Ich wurde begrüßt mit den Worten: Frau …