Christof Rasche

Vielen Dank. – Der Kollege Sebastian Haug hat jetzt das Wort für die Fraktion der CDU.

Vielen Dank. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, dort federführend, sowie an den Wirtschafts- und Wissenschaftsausschuss. Die anschließende Beratung und …

Vielen Dank. – Minister Laumann hat sich gerade schon bilateral in die Debatte eingebracht. Wenn er jetzt ans Rednerpult geht, können wir alle seinen Worten folgen. (Thorsten Klute [SPD]: Eigentlich ist alles ge- klärt!) Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und …

Vielen Dank. – Jetzt hat Dr. Vincentz das Wort für die AfD-Fraktion.

Jetzt haben Sie die Gelegenheit, zu antworten. Bitte.

Bitte schön.

Entschuldigung, es liegt schon zu Beginn der Rede eine Zwischenfrage der Kollegin Susi Schneider vor. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Julia Eisentraut das Wort.

Ich gebe mir manchmal Mühe.

Vielen Dank. – Rodion Bakum ist der Name des Kollegen der SPD-Fraktion, der das Wort hat.

Vielen Dank. – Jetzt folgt für die Fraktion der CDU der Kollege Daniel Hagemeier.

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir sind am Schluss der Aussprache. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5409. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, Grünen und SPD. Wer lehnt den Antrag ab? – …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Markus Optendrenk. (Zuruf von Katharina Gebauer [CDU] – Andreas Keith [AfD]: Nicht einen Cent geben Sie! – Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE])

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Keith das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dirk Wedel das Wort.

Es folgt nun für die SPD-Fraktion der Kollege Sven Wolf.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort.

Herr Minister, herzlichen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkt Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5420. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Das sind die Fraktionen von …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg: Die FDP ist natürlich grundsätzlich für ein Leistungsprinzip im Beruf oder in allen Lagen des Lebens. Das gilt grundsätzlich auch für die Schule, das gilt grundsätzlich für alle Fächer, und das gilt grundsätzlich natürlich auch für den Bereich Sport. Natürlich debattieren wir auch …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat jetzt die Kollegin Julia Kahle-Hausmann das Wort.