Christof Rasche

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – In den vergangenen Monaten lag der Fokus vor allem auf dem quantitativen Ausbau des Ganztagsangebotes. Das heißt: Es ist vor allem wichtig gewesen, dass die über 800 Millionen Euro für die Investitionskosten den Kommunen nun auch zur Verfügung stehen, um im Bereich der Investitionen Planungssicherheit und finanzielle Sicherheit zu haben. Ja, die darüber hinausgehende Finanzierung fußt auf der derzeitigen Finanzierung in dem derzeitigen Pauschalensystem insofern, als dass Land, Kommunen und Eltern, die das Angebot nutzen, Teil der Finanzierungssystematik sind. Diese wurden in den vergangenen Jahren kontinuierlich um 3 % dynamisiert. Der Fokus lag aber erst einmal – dafür gibt es ja auch die Förderrichtlinie – auf dem quantitativen Ausbau und damit auf den Investitionskosten, die den Kommunen auch zur Verfügung gestellt werden konnten.