Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Silke Gorißen das Wort. Bitte sehr. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zu dem Thema „Ohne Großmarkt kein Wochenmarkt. Ernährungssicherheit gewährleisten, alternative …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Kollege Zacharias Schalley das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Kollege Dietmar Brockes das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun Dr. Kaiser das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Kollegin Kahle-Hausmann das Wort. Bitte sehr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich die Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 3 Ohne Großmarkt kein Wochenmarkt: Ernährungssicherheit gewährleisten, alternative Vertriebswege offenhalten! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/6386 Landtag Beschlussempfehlung des Ausschusses für …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun noch einmal der Kollege Dr. Heinisch das Wort. Bitte sehr.

Herr Präsident, vielen Dank. – Lieber geschätzter Kollege Oliver Krauß, im ländlichen Raum haben wir große Probleme. Sie haben gerade Beispiele von Großstädten wie Köln und Krefeld genannt. Meine Argumentation in meiner Rede war eine ganz andere. Ich nehme mal das Beispiel Kreis Soest: 14 Kommunen. In drei Kommunen gibt es …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht um Verkehrspolitik, lieber Oli. Dann wird das Herz schon wieder wärmer; das ist doch selbstverständlich. Das gilt natürlich auch für den Minister; das ist doch logisch. Verkehr muss aus unserer Sicht sicher sein, er muss sauber sein, und er muss verlässlich sein. Der Verkehrsträger …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Fragen vor. Somit beenden wir Tagesordnungspunkt 10. Wir kommen zu: 11 Chancengleichheit schaffen – Inklusion in der Kita auf ein breites Fundament stellen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4585 Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/9017 Beschlussempfehlung des Ausschusses für …

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Es gibt derzeit – das soll auch so fortgeführt werden, so wie es die fachlichen Grundlagen darstellen – die Stundenkontingente der Lehrkräfte zum Einsatz in der Offenen Ganztagsschule. Darüber …

Vielen Dank. – Mit ihrer zweiten Frage folgt jetzt Frau Kollegin Kapteinat. Bitte sehr.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe vorhin schon erläutert, dass die fachlichen Grundlagen dem politischen Willen entsprechen, der hier formuliert worden ist. Er wurde noch einmal bekundet, um deutlich zu machen, was schon …

Vielen Dank. – Jetzt folgt mit seiner zweiten Frage der Kollege Wedel.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wir haben schon derzeit unterschiedliche Mitwirkungsrechte. Punkte, auf die in der weiteren Ausgestaltung genauer zu achten sein wird, sind die Mitwirkungsrechte der Kinder und auch die der Eltern. …

Vielen Dank. – Kollegin Kapteinat mit ihrer ersten Frage.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Weil sich der Rechtsanspruch aus dem SGB XIII ableitet, bleibt die Gewährleistungspflicht bei dem örtlichen Träger der Jugendhilfe.

Vielen Dank. – Kollegin Gosewinkel mit ihrer zweiten Frage.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wir haben in der Fläche viele gute Modelle, wo die Kooperation zwischen Schule und dem Träger der Jugendhilfe auch schon sehr vorbildlich funktioniert. Das ist die Blaupause dafür, wie gelingender …

Vielen Dank. – Nun folgt Kollege Dudas mit seiner zweiten Frage.