Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Silke Gorißen das Wort. Bitte sehr. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zu dem Thema „Ohne Großmarkt kein Wochenmarkt. Ernährungssicherheit gewährleisten, alternative Vertriebswege offenhalten!“ haben wir uns im Ausschuss bereits ausgiebig ausgetauscht. Es wurden auch fachliche Einschätzungen von Sachverständigen eingeholt. Dabei wurde deutlich, dass Großmärkte nur einer von vielen Absatzwegen sind, um Lebensmittel in Nordrhein-Westfalen an Großverbraucher wie Kantinen, Restaurants, Händler oder Wochenmärkte zu vermarkten. Umgekehrt stellen Großmärkte auch nur einen Absatzweg von vielen für unsere Landwirte dar, um ihre Erzeugnisse an die Kundschaft zu bringen. Die Welt hat sich inzwischen weitergedreht. Globalisierung, Digitalisierung und andere Entwicklungen haben für den Ausbau weiterer Vermarktungsstrukturen wie Großhandel, Direktvermarktung und Lieferservice sowie Wochenmärkte gesorgt, die sich inzwischen erfolgreich parallel zu den Großmärkten etabliert haben. Es besteht also nicht die Gefahr, dass durch die Schließung eines Großmarktes, sollte es so weit kommen, regionale Erzeugnisse nicht mehr ihren Weg zu den Verbrauchern fänden und die Ernährungssicherung der Bevölkerung nicht mehr gewährleistet wäre. Ich bin sehr dafür, vielfältige Vermarktungsstrukturen für unsere Landwirtschaft zu erhalten. Deshalb begrüße ich natürlich, wenn die bestehenden acht in NRW ansässigen Großmärkte weiterhin bestehen bleiben. Eine Entscheidung darüber, ob es einen Großmarkt geben soll oder nicht, obliegt jedoch, wie schon gesagt wurde, den Kommunen und nicht dem Land. Es ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung, die regionale Vermarktung zu stärken und damit die heimische Landwirtschaft zu fördern. Stabile und gut ausgebaute Vermarktungsstrukturen sind essenziell für eine erfolgreiche Vermarktung, aber auch, um die Versorgung der Bevölkerung mit frischer Ware auf kurzen Wegen sicherzustellen. Die Landesregierung betreibt deshalb seit vielen Jahren erfolgreich Fördermaßnahmen zur Stärkung der regionalen Vermarktung und zur Realisierung regionaler Wertschöpfung, die speziell auf die Erzeugung, den Absatz und die Verarbeitung regionaler Erzeugnisse abzielen. Daraus sind bereits auch viele vorzeigbare Regionalvermarktungsinitiativen und Marktstrukturen entstanden. 25.04.2024 Das Förderprogramm Marktstrukturverbesserung hat das Ziel, Vermarktungsstrukturen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen auf- und auszubauen. Es dient der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Das Förderprogramm bietet einerseits Fördermöglichkeiten im Bereich von Investitionen in die Verarbeitung und Vermarktung sowie andererseits bei der Gründung und dem Tätigwerden von Erzeugerzusammenschlüssen. Im Rahmen dieses Förderprogramms konnten in den letzten Jahren bereits verschiedene Vorhaben im Bereich „Obst und Gemüse, Kartoffeln und Milchprodukte“ unterstützt werden. Darüber können wir auch Initiativen der Betriebe und Unternehmen für den Großmarkt unterstützen. Über das Förderprogramm zur Absatzförderung wird die Land- und Ernährungswirtschaft bei gemeinschaftlichen Marketingaktivitäten unterstützt, um den Absatz der heimischen Qualitätsprodukte zu fördern. Mit diesem Förderangebot sind bereits erfolgreiche regionale Gemeinschaftsmarketingaktionen entstanden – zum Beispiel der Rheinische Wochenmarkt, Kooperationen mit dem Lebensmitteleinzelhandel oder Wertschöpfungsketten mit Direktvermarktern. Das Land Nordrhein-Westfalen ist mit diesen Förderangeboten gut aufgestellt, die regionale Vermarktung in allen Facetten und all ihrer Vielfältigkeit zu stärken. Dieses wichtige Ziel werden wir weiterhin verfolgen, um für den Erhalt und die höhere Wertschöpfung unserer Landwirtschaft zu sorgen. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)