Christof Rasche

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe vorhin schon erläutert, dass die fachlichen Grundlagen dem politischen Willen entsprechen, der hier formuliert worden ist. Er wurde noch einmal bekundet, um deutlich zu machen, was schon vorher im gesamten Dialogprozess 24.04.2024 vonseiten der federführenden Ministerien und eben auch der Ministerin deutlich gemacht worden ist: Das sind die Rahmenbedingungen, aus denen heraus der Offene Ganztag und der Rechtsanspruch weiterentwickelt werden sollen. Sie greifen weiteren Umsetzungsregelungen nicht vor, ersetzen diese auch nicht, sondern bereiten sie vor.