Oliver Schatta

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wir beraten heute den Antrag der AfD-Fraktion „Subsidiäre und korporative Kulturpolitik stärken - Bürgerkultur statt Soziokultur" in der Drucksache 19/8216. Der Titel klingt ein wenig wie ein richtiges kulturpolitisches Fitnessprogramm: weniger Soziokultur, mehr …

geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund der allgemeinen Denkmalpflege frage ich auch in Bezug auf das Schwarzbuch und die darin verzeichneten Objekte, wie die Landesregierung die Rolle der Kommunen bewertet, die trotz Denkmalschutzstatus manchmal Abrissgenehmigungen erteilen oder durch eigene Untätigkeit, …

Bitte sehr! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Kontext dessen: Welche Maßnahmen kann oder wird die Landesregierung ergreifen, um sicherzustellen, dass bedeutende Industriedenkmale von überregionaler Bedeutung also mit niedersachsenweiter oder bundesdeutscher Strahlkraft wie zum Beispiel die Kohlenkirche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurz vor Feierabend ist dies der letzte Tagesordnungspunkt an Weiberfastnacht, kurz vor Beginn des närrischen Treibens. Wenn es in euren Landstrichen nicht so ist, dann kommt nach Braunschweig! Da geht der Karneval richtig los. Heute blicken wir auf 50 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Sie sprachen ja davon, dass viele Fehlinformationen existieren. Und diese Fehlinformationen, wenn Sie denn so sind, die erbringen gerade die ganze Hundeszene gegeneinander auf. Es gibt auch Anfanfeindungen. Bereits jetzt kommt es immer wieder zu überzogenen …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin. Aufgrund der Sache, dass ich gerade etwas ausgeholt hatte in der Einladung, will ich es jetzt einfach ganz kurz fassen und sofort mit der Frage anfangen Ist die Landesregierung der Auffassung, dass die in der Neufassung des Tierschutzgesetzes sogenannten Qualzuchtmerkmalen auf Grundlage …