Beate Schlupp

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Ums Wort gebeten hat für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Professor Dr. Northoff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! An dieser Stelle begrüße ich auf der Besuchertribüne Mitglieder des Sozialverbandes VdK aus Dargun und Neukalen. Seien Sie uns herzlich willkommen! Und das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Frau Wegner.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Herr Koplin. (Zuruf von Christian Albrecht, DIE LINKE)

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Ehlers.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/4994 zur federführenden Beratung an den Sozialausschuss sowie zur Mitberatung an den Finanzausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP die Abgeordnete Frau Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD die Abgeordnete Frau Klingohr.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Herr Dr. Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE die Abgeordnete Frau Pulz-Debler.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Glawe.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/4993 zur federführenden Beratung an den Sozialausschuss sowie zur Mitberatung an den …

Vielen Dank! (Zurufe von Ann Christin von Allwörden, CDU, und Daniel Peters, CDU) Wir kommen zur Abstimmung. Wer stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage zu, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist die Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage abgelehnt. Ich rufe …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Ich sehe, das Wort zur Gegenrede wird gewünscht. – Bitte schön, Herr Abgeordneter da Cunha! Philipp da Cunha , SPD (zur Geschäftsordnung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ähnliches Thema, anscheinend war eine Fraktion, wie eine andere, die den Antrag dazu gestellt hat, auch der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wir kommen zur Abstimmung. Wer stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage zu, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – (Andreas Butzki, SPD: Doch so viele?!) Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist die Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage abgelehnt worden. Jetzt …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Jetzt hat der Abgeordnete Koplin das Wort für eine Gegenrede. Torsten Koplin , DIE LINKE (zur Geschäftsordnung): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Erst einmal vielen Dank für die Zulassung der zweiten Gegenrede, die sich auf die Dringlichkeit bezieht, die wir hier nicht erkennen, aus …

Gut! Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? – Bitte schön, Herr Stein! Und danach Herr Koplin. Herr Stein hatte sich auch angemeldet. Ich lasse auch zwei Gegenreden zu. Thore Stein , AfD (zur Geschäftsordnung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Die Dringlichkeit sehen wir hier in keinem Fall. …

… nur Dringlichkeit! Torsten Renz , CDU (zur Geschäftsordnung): … der CDU. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

… inhaltliche Debatte, … Torsten Renz , CDU (zur Geschäftsordnung): … zum Dringlichkeitsantrag … (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)