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Beate Schlupp

25.06.2025 Sitzungen 8/108

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Ich sehe, das Wort zur Gegenrede wird gewünscht. – Bitte schön, Herr Abgeordneter da Cunha! Philipp da Cunha , SPD (zur Geschäftsordnung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ähnliches Thema, anscheinend war eine Fraktion, wie eine andere, die den Antrag dazu gestellt hat, auch der Meinung, sie muss auch noch schnell etwas stellen. Wir sehen keine Dringlichkeit im Antrag. Der Minister hat in der vergangenen Woche schon ausgeführt, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) und die Abgeordnete, die gerade die Dringlichkeit begründet hat, hat auch eine Frage dazu morgen in der Fragestunde angemeldet. Dementsprechend kann die Abgeordnete ihre Frage sogar stellen, (Daniel Peters, CDU: Zwei! Zwei Fragen!) sodass wir da keinerlei Möglichkeiten sozusagen sehen, Notwendigkeiten einer Dringlichkeit zuzustimmen, (Zuruf von Daniel Peters, CDU) weil die Sachen im parlamentarischen Verfahren hier ausreichend gewürdigt werden können. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Ann Christin von Allwörden, CDU: Eben nicht gewürdigt werden.)

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