Beate Schlupp

Ich gehe davon aus, das ist jetzt das Signal, dass die Rede beendet ist.

Bitte schön!

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schult?

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat die angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. Ich rufe auf für die Fraktion der CDU den Abgeordneten Herrn Glawe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 18 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Gewalt- und Drogenprobleme an den Schulen ernst nehmen – Schulsozialarbeit als Landesaufgabe sicherstellen, Drucksache 8/4879. Antrag der Fraktion …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete, und obwohl ich weiß, dass es nur nett gemeint war, der Hinweis: Begrüßungen in Richtung Besuchertribüne übernimmt alleine die amtierende Präsidentin. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von René Domke, FDP) Und von daher bitte ich zukünftig um entsprechende Beachtung. (Zuruf von Julian Barlen, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP die Abgeordnete Frau Becker-Hornickel.

Vielen, vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU die Abgeordnete Frau von Allwörden.

Möchten Sie darauf antworten, Herr Minister?

Herr Förster, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Herr Minister, zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention seitens der Fraktion der AfD. Bitte schön, Herr Förster!

Einen Moment, einen Moment, Herr Minister! Ich habe jetzt wirklich viel Freiheit in der Zahl der Zwischenrufe gegeben, aber das ist jetzt wirklich zu viel. Und wenn dann die Glocke erklingt, um Ihnen das noch mal nachdrücklich zu signalisieren, erwarte ich, dass Ruhe eintritt. Und ich bitte da auch drum, dass jetzt in der Debatte meine …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so …

… Schluss.

Also jetzt war ich schon großzügig. Jetzt ist …

So ist es mir gemeldet. Ich könnte nicht sagen, dass da noch ein Budget zusätzlich angemeldet würde.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/5016 zur Beratung an den Rechtsausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Gibt es …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat für die Gruppe der FDP der Abgeordnete Herr Domke.