Enrico Schult

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Pegel, ich frage Sie wegen eines offenen Briefes, den die Landesregierung und wir als Landtag bekommen haben, schon im April dieses Jahres. Da hat sich die Loitzer Bürgermeisterin an uns gewandt, an den Landtag, und sie hat Probleme mit einer größeren Gruppe von Menschen, deren …

… hier dargestellt haben, so war es definitiv nicht. Es war eine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Professor Northoff! Sie sprachen ja den Fall in Demmin an. Ich war ja nun selbst, ja, kenne das Schreiben auch der Staatsanwaltschaft. Insofern hört man immer nur eine Seite der Medaille oder der Schilderung. Aber halten Sie das – also das gab überhaupt keinen Anlass, Leute mit einer …

... Unterricht möglich ist. Also nehmen Sie diese Zahlen, Herr Albrecht, ... (Der Abgeordnete Enrico Schult spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

... wo anspruchsvoller ...

... unterrichten wollen, ...

... dass die Lehrer sich sozusagen bewusst für das Gymnasium entscheiden. Die Zahlen sind da eindeutig. Glauben Sie wirklich, dass, weil da eben auch guter Unterricht möglich ist an den Gymnasien, glauben Sie wirklich, dass die Lehrer einfach mal in die Regionalschule reinschauen müssen, um zu sagen, okay, hier gefällt es mir, ich bleibe …

Ja, ich bin ja dabei, werte Präsidentin!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Albrecht, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen! Sie sagten, es gibt keine validen Erkenntnisse oder keine Datenbasis, warum eben so viele das Gymnasium anstreben, die Lehramtsstudenten. Es gibt ja tatsächlich die Zahlen, die uns einfach auch ganz deutlich sagen: 2022 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Es wird Sie nicht verwundern, dass ich die Euphorie der Ministerin nicht teile hier. Auch wir als AfD-Fraktion sehen in diesem Gesetzentwurf einige gute Ansätze, gleichwohl einige schwerwiegende Fehler. Die möchten wir sozusagen auch dezidiert …

Ich möchte Sie darauf hinweisen, Herr Bruhn, dass im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte es nicht so ist, wie Sie es dargestellt haben, sondern dass ganz viele Feuerwehren Anträge gestellt haben auf Bezuschussung auf ein neues Fahrzeug, und 30 Prozent dieser Anträge konnten nicht bewilligt werden. (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE …

… das werde ich, das werde ich schon so einkleiden, Frau Präsidentin! Wir haben im Kreistag Mecklenburgische Seenplatte – da sind Sie ja nicht reingewählt worden als Kreistagsabgeordneter –, haben wir darüber debattiert, gerade über die Feuerwehren, die Ausstattung der Feuerwehren. Und ist Ihnen bekannt, dass beispielsweise im Landkreis …

Ja, …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter, ja, bleiben wir jetzt bitte bei der Wahrheit. Ich habe eine konkrete Frage an Sie. Wir hatten ja jetzt dieses Feuerwehrprogramm, sind im Kreistag …

Wie definieren Sie Demokratie an der Schule? Das habe ich, glaube ich, zweimal gefragt. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)

Habe ich doch gerade. Sie haben nicht zugehört, Frau Präsidentin. Ich habe eine Frage gestellt. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Jeannine Rösler, DIE LINKE: Sie haben eine Minute.)

… mit den Eltern, und wie definieren Sie Demokratie an der Schule?

Ja, ich bin noch dabei, werte Präsidentin, ich bin noch dabei. Vielen Dank für den Hinweis! Aber wir haben doch dieses Spannungsfeld … (Philipp da Cunha, SPD: Ist die Minute nicht schon vorbei?)

Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie der Zwischenfrage zustimmen! Erst einmal möchte ich das zurückweisen, dass Sie von menschenverachtenden Ideologien in den sozialen Medien reden. (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Was sonst soll das sein, bitte, was sonst?) Das ist wirklich eine …

Das kann ich Ihnen, das kann ich Ihnen sehr gut erklären, Herr Renz. Ich sagte ja bereits, dass dieser Antrag schon in der Pipeline war bei der AfD-Fraktion und als Sie das Expertengespräch auf die Tagesordnung gesetzt haben, da lag unser Antrag schon vor innerhalb der Fraktion. Deshalb sahen wir es auch nicht notwendig, ein …