Elke-Annette Schmidt

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Eine sorgende Gemeinschaft“ – neudeutsch auch Caring Community, wir haben den Begriff schon gehört – „ist ein lokal begrenztes Netzwerk, in dem Menschen, Kommunen, professionelle Dienste und Unternehmen zusammenwirken, um sich gegenseitig Unterstützung und Fürsorge zu bieten, besonders, wenn …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Harry Glawe. (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Sozialministerin Stefanie Drese.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! So, wir kommen dann jetzt zur Abstimmung, an welcher Stelle wir den Tagesordnungspunkt einordnen. (Der Abgeordnete Nikolaus Kramer tritt an das Präsidium heran.) Was gibt es denn? (allgemeine Unruhe – Zuruf von Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) So, wir stimmen jetzt also darüber ab, ob wir diesen …

Nach TOP 29. Da gibt es eine Gegenrede, sehe ich. Bitte schön, Frau Oehler! Oehlrich! Constanze Oehlrich , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (zur Geschäftsordnung): Oehlrich, genau. Danke schön, Frau Präsidentin! (Heiterkeit bei Julian Barlen, SPD) Liebe Kolleg/-innen, auch hier die Gegenrede meiner Fraktion, denn auf der Tagesordnung, nämlich TOP …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Wir stimmen jetzt über die Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage ab. Wer stimmt dieser Erweiterung zu? – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich nicht. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) Damit ist die Erweiterung der Tagesordnung bei Ablehnung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wird etwas zur Gegenrede gewünscht? – Dann bitte schön! (Nikolaus Kramer, AfD: Wird etwa die Gegenrede gewünscht?!) Es geht aber jetzt erst mal um die Dringlichkeit. (Julian Barlen, SPD: Wir waren gerade bei der Meinungsfreiheit.) Es geht noch nicht um die Einordnung in die Tagesordnung. (Torsten Koplin, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Zuruf von Christian Albrecht, Die Linke) Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. (Ann Christin von Allwörden, CDU: Ja, grün, CDU und FDP.) Wir kommen zur Abstimmung. (Zuruf von Ann Christin von Allwörden, CDU – Glocke der Vizepräsidentin) Können wir jetzt vielleicht …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat ums Wort gebeten der Abgeordnete Torsten Renz. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Vielen Dank! Wir hätten jetzt die Möglichkeit der zweiten Kurzintervention durch Frau Julitz. Bitte schön!

Ich gehe davon aus, Sie wollen darauf reagieren, Herr Wulff?

… die zwei Minuten sind um.

Herr Abgeordneter, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Beifall Barbara Becker-Hornickel, FDP) Es liegen jetzt zwei Anträge auf Kurzintervention vor. Sie hätten jetzt die Gelegenheit, beide zu hören und dann insgesamt darauf zu antworten oder einzeln. (Der Abgeordnete David Wulff wendet sich an das Präsidium.) Nacheinander?! Gut, dann mal der Erste, Herr …

Ah ja, okay, gut.

Herr Kollege, was war …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Gruppe der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Frau Wegner, ich würde Sie fragen, hat sich damit die Kurzintervention erledigt? (Zustimmung) Ja, vielen Dank! So, Frau Pfeifer, jetzt können Sie sich erst noch mal orientieren und dann …