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Elke-Annette Schmidt

09.10.2025 Sitzungen 8/116

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! So, wir kommen dann jetzt zur Abstimmung, an welcher Stelle wir den Tagesordnungspunkt einordnen. (Der Abgeordnete Nikolaus Kramer tritt an das Präsidium heran.) Was gibt es denn? (allgemeine Unruhe – Zuruf von Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) So, wir stimmen jetzt also darüber ab, ob wir diesen zusätzlichen Tagesordnungspunkt nach TOP 29 einreihen. Wer diesem Vorschlag zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich nicht. Damit ist die Einreihung nach TOP 29 bei Stimmenthaltung der ..., nein, bei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP und ansonsten Zustimmung beschlossen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 26 : Aussprache auf Antrag der Fraktion der SPD gemäß Paragraf 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema „Sorgende Gemeinschaften für Mecklenburg-Vorpommern – Prävention, Gesundheit und Strategien für ein gutes Leben“. Aussprache auf Antrag der Fraktion der SPD gemäß § 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema Sorgende Gemeinschaften für Mecklenburg-Vorpommern – Prävention, Gesundheit und Strategien für ein gutes Leben (allgemeine Unruhe) Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Christine Klingohr.

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