Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Frau Ausschussvorsitzende! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Und wir kommen zur Abstimmung über den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf auf Drucksache 8/4994. Der Sozialausschuss empfiehlt, den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf auf Drucksache 8/5091. Der Agrarausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf der Landesregierung entsprechend seiner Beschlussempfehlung auf …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Gruppe der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich erhielt zwischenzeitlich die Information, dass wir Gäste haben im Hause aus der Partnerschaft der Parlamente. Das sind Parlamentarier aus verschiedenen Regionalparlamenten der USA. Es war mal kurz hier auf der linken Seite zu sehen, da hatte ich die Information noch nicht. Also das wäre die Erklärung …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Dirk Bruhn.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler der Conventer Schule Rethwisch. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Thomas Diener.

Vielen Dank, Herr Minister! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Thore Stein.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen zum Einzelplan 13 liegen mir nicht vor. Ich rufe auf den Einzelplan 14 und den dazugehörigen Stellenplan. Es liegen hier keine Wortmeldungen vor. Werden noch Wortmeldungen gewünscht? – Das sehe ich nicht. Dann rufe ich auf den Einzelplan 15 . Das Wort hat für die AfD-Fraktion der …

Bitte!

Ich gehe davon aus, Sie möchten antworten?

Bitte schön, Herr Damm!

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Abgeordnete?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Beatrix Hegenkötter.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der CDU und Die Linke – Glocke der Vizepräsidentin)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Christian Albrecht.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Katy Hoffmeister.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen zum Einzelplan 11 liegen mir nicht vor und ich rufe auf den Einzelplan 12 . Und für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Martin Schmidt. Ach nein?! (Martin Schmidt, AfD: Nee, haben wir zurückgezogen.) Ganz und gar zurückgezogen? Das ist hier nicht angekommen. (Thore …

Bitte schön!