Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen zum Einzelplan 10 liegen mir nicht vor und ich rufe auf den Einzelplan 11 . Für die AfD hat das Wort der Abgeordnete Martin Schmidt.
Ich darf fortfahren. Das alles, was Sie mit Ihren Streichungen hier vorschlagen, ist ein Frontalangriff auf die Gleichstellung, auf die Geschlechtergerechtigkeit. Und dem setzen wir klare Zeichen entgegen. Wir stärken nämlich die Stelle beim Landesfrauenrat mit 75.000 Euro jährlich, weil wir eben genau wissen als Dachverband von mehr als …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Einzelplan 09 konnten wir, so meine ich, wichtige Fortschritte für Gleichstellung und Antidiskriminierung erzielen, und das trotz schwieriger Rahmenbedingungen. Lassen Sie mich hier auf einige zentrale Punkte noch mal eingehen. Wir haben die Antidiskriminierungsarbeit mit …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Gruppe der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und AfD)
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen zum Einzelplan 06 liegen mir nicht vor. Ich rufe auf den Einzelplan 07 und den dazugehörigen Stellenplan. Das Wort hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Enrico Schult.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Herr Waldmüller. (Martin Schmidt, AfD: Je höher die AfD-Wahlergebnisse sind, desto mehr Touristen haben wir. – Zuruf von Thore Stein, AfD)