Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nunmehr das Wort die Abgeordnete Constanze Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es hat nunmehr das Wort für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Philipp da Cunha.

Möchten Sie darauf reagieren?

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Domke?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat nunmehr das Wort die Abgeordnete Sabine Enseleit. (Präsidentin Birgit Hesse übernimmt den Vorsitz.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Herr Ehlers, ich weise Sie darauf hin, dass Sie wiederholt den Ausdruck „Putin-Claqueur“ verwandt haben, schon gestern. Das wird momentan geprüft. (Zurufe von Daniel Peters, CDU, und Marc Reinhardt, CDU) Ich werde auch dieses … (Zuruf aus dem Plenum: Sie müssen auch schon mal richtig zuhören!) Nein, das …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat nunmehr das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Vielen Dank, Herr Innenminister! Für die Fraktion der AfD hat nunmehr das Wort (Zuruf von Torsten Renz, CDU) der Abgeordnete Horst Förster. (Sebastian Ehlers, CDU: Scheinbar nicht die Rede für die Landesregierung.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Ums Wort hat gebeten der Innenminister Herr Christian Pegel.

Ich setze dann die unterbrochene Sitzung fort. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich werde das Abstimmungsergebnis bekanntgeben. An der Abstimmung haben insgesamt 63 Abgeordnete teilgenommen. Mit Ja stimmten 10 Abgeordnete, mit Nein stimmten 53 Abgeordnete, es enthielten sich 0 Abgeordnete. Damit ist der Antrag der Fraktion der AfD …

Ja, vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es ist eben namentliche Abstimmung gefordert. Moment! (Unruhe im Präsidium) Die Fraktion der AfD hat eben gemäß Paragraf 91 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung zum Antrag der Fraktion der AfD „Notlage der Tafeln in …

Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

… gute Maßnahmen.

… und deren …

… hinweisen …

Ich wollte nur noch mal ganz kurz auf die ESF-Förderperiode …

Danke schön! Etwas noch, was mir meine Kolleginnen und Kollegen aus der vorangegangenen Legislaturperiode mit auf den Weg gegeben haben: Als Tafeln und andere soziale Projekte im Frühjahr 2018 schon mal auf der Kippe standen und die damalige Linksfraktion einen Antrag zur dauerhaften Sicherung dieser Projekte in den Landtag eingebracht …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zu Beginn meiner Rede möchte ich im Namen meiner Fraktion und auch in meinem persönlichen Namen all denen, die ehrenamtlich oder auch hauptamtlich zum Erfolg dieser Tafeln beitragen und sie mit Leben erfüllen, ganz recht herzlich danken. Es sind über 100, und ich bin öfter bei den Tafeln …

Mäßigen Sie sich ein bisschen! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Wir wollen hier in Ruhe noch die Rede zu Ende hören.