Elke-Annette Schmidt

Danke schön! Etwas noch, was mir meine Kolleginnen und Kollegen aus der vorangegangenen Legislaturperiode mit auf den Weg gegeben haben: Als Tafeln und andere soziale Projekte im Frühjahr 2018 schon mal auf der Kippe standen und die damalige Linksfraktion einen Antrag zur dauerhaften Sicherung dieser Projekte in den Landtag eingebracht hatte, kam ein Abgeordneter Ihrer Fraktion zu dem Schluss, dass der Antrag ignoriere, dass sich einige Menschen mit der sozialen Hängematte zufriedengegeben haben (Henning Foerster, DIE LINKE: Hört, hört!) und die geförderten Maßnahmen eher ein Teil des Problems als denn ein Teil der Lösung seien. Und wissen Sie, meine Damen und Herren, das finde ich (Torsten Koplin, DIE LINKE: Bemerkenswert.) in diesem Zusammenhang wirklich sehr (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) als Effekthascherei ausgerichtet, dann einen solchen Antrag hier einzubringen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und dennoch ist das Thema der Sicherung der Tafeln wichtig. Es bedarf aber einer anderen Herangehensweise, als die Regierung hier mit Bedarfsermittlungen zu beschäftigen, und ich glaube, die Ministerin hat hier schon einiges dazu auch ausgeführt. Und auch wir haben uns Gedanken gemacht, und auch wir sind natürlich im Dialog mit den Tafeln und deren Trägern, die nämlich auch noch andere Maßnahmen umsetzen als nur die Tafeln. Uns geht es hier darum, die Ursache zu bekämpfen, dass die Menschen gar nicht mehr solche Einrichtungen wie die Tafel aufsuchen müssen, hier zum Beispiel Maßnahmen über den Europäischen Sozialfonds, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) der in dieser neuen Strukturförderperiode …