Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Die Fraktion der CDU hat gemäß Paragraf 91 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung zum Antrag „Infrastrukturpauschale in unveränderter Höhe beibehalten – kommunale Investitionstätigkeit in der aktuellen Krise verstetigen“ auf Drucksache …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat noch einmal das Wort der Abgeordnete Marc Reinhardt. (Torsten Renz, CDU: Von welchem Gipfel hast du gesprochen, 20 oder 21? – Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat ums Wort gebeten der Abgeordnete Thomas Krüger. (Zuruf von Marcel Falk, SPD)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Marc Reinhardt.

Frau Abgeordnete, ich muss Sie mal unterbrechen. (allgemeine Unruhe) Also ich habe eben schon geläutet, (Glocke der Vizepräsidentin) ich läute jetzt noch mal. Dieser Geräuschpegel, der ist dermaßen hoch. Bitte etwas mehr Disziplin (Daniel Peters, CDU: Parlamentarismus. – Zuruf von Enrico Schult, AfD) und hören Sie der Rednerin doch bitte …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Martina Tegtmeier.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner, steht bei mir. (Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe bittet um das Wort.) Nein, dann der Fraktionsvorsitzende Herr Dr. Harald Terpe. (Heiterkeit bei Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dann bin ich jetzt mal Jutta Wegner.) …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Vielen Dank, Herr Innenminister! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Martin Schmidt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Innenminister Christian Pegel.

Einen Moment bitte, Herr Schult! Ich muss noch mal nachfragen, wir haben es hier mit zwei Anträgen zu tun. Wollen Sie beide Anträge überweisen? (Der Abgeordnete Enrico Schult wendet sich an das Präsidium.) Danke schön! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe damit die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat nun noch mal das Wort der Abgeordnete Enrico Schult. (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Christian Winter.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat nun das Wort die Abgeordnete Sandy van Baal.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Henning Foerster.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Gestatten Sie mir an dieser Stelle den Hinweis, dass wir doch bitte auch die vereinbarte Redezeit der Landesregierung einhalten mögen. An dieser Stelle begrüße ich auf der Besuchertribüne Mitglieder des Sport- und Freizeitvereins aus …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine verbundene Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Ums Wort für die Landesregierung hat gebeten der Wirtschaftsminister Herr Reinhard …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich würde dann diesen Antrag zur Abstimmung bringen. Wer also zustimmt, dass wir in der Tagesordnung weiterverfahren, den bitte ich jetzt ums Handzeichen. – Danke schön! Gegenstimmen? – (allgemeine Heiterkeit) Bei zwei Gegenstimmen ist der Antrag angenommen und wir machen weiter in der Tagesordnung. Ich …