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Elke-Annette Schmidt

10.11.2022 Sitzungen 8/36

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Die Fraktion der CDU hat gemäß Paragraf 91 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung zum Antrag „Infrastrukturpauschale in unveränderter Höhe beibehalten – kommunale Investitionstätigkeit in der aktuellen Krise verstetigen“ auf Drucksache 8/1472 eine namentliche Abstimmung beantragt. Meine Damen und Herren, wir beginnen nun mit der Abstimmung. Dazu werden Sie hier vom Präsidium namentlich aufgerufen, zu meiner Rechten, und gebeten, vom Platz aus Ihre Stimme mit Ja, Nein oder Enthaltung abzugeben. Damit Ihr Votum korrekt erfasst werden kann, bitte ich Sie, sich nach dem Aufruf, wenn möglich, von Ihrem Platz zu erheben und Ihre Stimme laut und vernehmlich abzugeben. Darüber hinaus bitte ich alle im Saal Anwesenden, während des Abstimmungsverfahrens von störenden Gesprächen Abstand zu nehmen. Ich bitte nunmehr den Schriftführer, die Namen aufzurufen. (Die namentliche Abstimmung wird durchgeführt.) Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme nicht abgegeben hat? (Die Abgeordneten Patrick Dahlemann, Sabine Enseleit und Birgit Hesse werden nachträglich zur Stimmabgabe aufgerufen.) Ich frage noch mal: Haben jetzt alle Anwesenden ihre Stimme abgegeben? – Das scheint der Fall zu sein. Ich schließe die Abstimmung und ich bitte die Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen, und wir unterbrechen für zwei Minuten. Unterbrechung: 12.53 Uhr __________ Wiederbeginn: 12.58 Uhr

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