Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Landesregierung auf Drucksache 8/1453. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich ums Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Vielen Dank! Damit ist der Antrag der …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der SPD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Tilo Gundlack.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Marc Reinhardt.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Martin Schmidt.

Vielen Dank, Frau Oehlrich! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/1470 zur federführenden Beratung an den Innenausschuss sowie zur Mitberatung an den Rechtsausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen …

Sie müssen zum Schluss kommen, bitte! Letzter Satz!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Constanze Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Bernd Lange.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Michael Noetzel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat nunmehr das Wort die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden.

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende. (Enrico Schult, AfD: Es ist alles gesagt!)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Torsten Renz. (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz. – Der Abgeordnete Torsten Renz wendet sich an das Präsidium.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 4 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich kann Sie beruhigen, das ist im Ältestenrat schon so besprochen. (Marc Reinhardt, CDU: Ist ja gut. – Minister Dr. Till Backhaus: War von Anfang an so vorgesehen.) Weitere Wortmeldungen sehe ich jetzt nicht, die liegen mir nicht vor. Ich schließe damit die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den …

Vielen Dank, Herr Landwirtschaftsminister! (Der Abgeordnete Marc Reinhardt meldet eine Kurzintervention an.) Ist jetzt noch eine Rede, noch ein Redebeitrag? – Ja, ich kann das nicht sehen! Wenn Sie es lesen, kann ich es nicht lesen, das müssen Sie umdrehen! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Marc Reinhardt, CDU: Ist aber gelb.) …

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Minister? (Zustimmung) Bitte schön!