Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat nunmehr das Wort der Abgeordnete Christian Albrecht. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Michael Meister. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Wissenschaftsministerin Bettina Martin.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe damit die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1350. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer.

Jetzt muss ich hier doch mal eingreifen! Also diese ewigen Zwiegespräche – ich habe jetzt dreimal geläutet –, bitte lassen Sie das! Sie können Nachfragen stellen. Sie sind noch mal mit einem Redebeitrag dran. Jetzt wollen wir dem Redner weiter zuhören. Und unterlassen Sie diese Zwiegespräche!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat ums Wort gebeten der Abgeordnete Thomas Krüger. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ich hab ja noch Redezeit. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Nadine Julitz.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Sabine Enseleit.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Anne Shepley.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort die Abgeordnete Eva-Maria Kröger.

Vielen Dank, Herr Minister! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Sebastian Ehlers. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Jetzt werden wir erst mal aufgeklärt.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Innenminister Herr Christian Pegel. (Zuruf von …

Das stimmt, ich muss auf meine Redezeit achten, die ist gleich rum. Natürlich ist das ein Thema, aber das ist nicht Thema dieser Aussprache. Hier geht es um Beteiligung, um Mitwirkungsmöglichkeiten von Seniorinnen und Senioren an der Gestaltung ihres und unseres Lebens, unserer Gesellschaft. Darauf sind wir hier fokussiert. Das ist ein …

Aber selbstverständlich!

Sie würden mir eine Zwischenfrage …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal dankt meine Fraktion allen Seniorinnen und Senioren, die sich so aktiv in den Seniorenbeiräten unseres Landes in den Landkreisen und in den Gemeinden engagieren und darüber hinaus natürlich auch in vielen Vereinen und Verbänden ehrenamtlich tätig sind und damit und mit ihren vor …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Sitzung und gebe das Ergebnis bekannt. An der Abstimmung haben insgesamt teilgenommen 70 Abgeordnete. Mit Ja stimmten 20 Abgeordnete, mit Nein stimmten 36 Abgeordnete und es enthielten sich 14 Abgeordnete. Damit ist der Antrag der Fraktion der CDU „Infrastrukturpauschale …