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Elke-Annette Schmidt

10.11.2022 Sitzungen 8/36

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe damit die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1350. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich nicht. Damit ist der Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1350 bei Zustimmung der Fraktion der AfD und Ablehnung aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 23 : Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Erforschung des DDR-Staates und des SED-Unrechts fortführen, auf Drucksache 8/1476. Antrag der Fraktion der CDU Erforschung des DDR-Staates und des SED-Unrechts fortführen – Drucksache 8/1476 – Das Wort zur Begründung hat die Abgeordnete Katy Hoffmeister.

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