Elke-Annette Schmidt

Die zwei Minuten sind wirklich um.

Frau Ministerpräsidentin, das kann ich nicht zulassen.

… die zwei Minuten sind um.

Frau Ministerpräsidentin, Ihre Zeit ist leider, …

Frau Ministerpräsidentin, Sie möchten auch darauf reagieren?

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin! Es liegt ein zweiter Antrag auf Kurzintervention vor. Herr Förster, bitte!

Frau Ministerpräsidentin, Sie möchten darauf reagieren?

Vielen Dank, Frau Ministerin! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/1885 zur Beratung an den Sozialausschuss zu überweisen. Wer dem zuzustimmen wünscht, …

Vielen Dank, Herr Minister! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/1884 zur federführenden Beratung an den Wirtschaftsausschuss und zur Mitberatung an den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Innenausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und DIE LINKE entsprechend seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 8/1968 unverändert anzunehmen. Ich rufe auf die Überschrift sowie Artikel 1 und 2 des …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort Frau Constanze Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Dirk Bruhn.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Thomas Diener.

Vielen Dank, Herr Minister! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Jens-Holger Schneider.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Innenminister Herr Christian Pegel.

Frau Tegtmeier, einen kleinen Moment bitte! Ich bitte um mehr Ruhe! Der Lärmpegel ist wirklich gerade wieder sehr hoch. Bitte noch ein bisschen Konzentration! Danke schön!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie nunmehr zur 47. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die vorläufige Tagesordnung der 47., 48., 49. und 50. Sitzung liegt Ihnen vor. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, gestatten …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1789 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich ums Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat noch mal das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.