Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Andreas Butzki.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne Mitglieder des Landfrauenvereins Kloster Tempzin und der Fraueninitiative Sternberg. Seien Sie uns herzlich willkommen! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Torsten Renz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/2594 zur federführenden Beratung an den Agrarausschuss sowie zur Mitberatung an den Innenausschuss und an den Finanzausschuss zu überweisen. Wer dem …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, die Gesetzentwürfe der Landesregierung auf den Drucksachen 8/2399 und 8/2400 sowie die Unterrichtung durch die Landesregierung auf Drucksache 8/2398 zur federführenden Beratung an den Finanzausschuss …

Herr Abgeordneter, die zwei Minuten sind verstrichen. Einen Satz bitte zu Ende!

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Einen Moment bitte! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention durch den Fraktionsvorsitzenden Herrn Kramer vor. Bitte schön!

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Torsten Renz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Hannes Damm.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Meine sehr geehrten Damen und Herren, an dieser Stelle habe ich Sie zu informieren, dass der Ältestenrat jetzt zu einer Beratung zusammentreten wird und wir die Sitzung jetzt für circa 20 Minuten unterbrechen. Vielen Dank! …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Vielen Dank! Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Christine Klingohr.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Katy Hoffmeister.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die angemeldete Redezeit wurde um drei Minuten überschritten. Ich rufe auf für die Fraktion der AfD den Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Landesregierung hat das Wort die Sozialministerin Stefanie Drese.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort, und ich kann das Abstimmungsergebnis bekanntgeben. An der Abstimmung haben insgesamt 73 Abgeordnete teilgenommen. Mit Ja stimmten 28 Abgeordnete, mit Nein stimmten 45 Abgeordnete. Es enthielt sich kein Abgeordneter der Stimme. Damit ist der Antrag auf …