Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Constanze Oehlrich.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Mandy Pfeifer.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat die angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. Ich möchte an der Stelle doch noch mal bitten, dass wir in unserem Sprachgebrauch hier in diesem Raum, in diesem Parlament auch entsprechend uns verhalten. (Horst Förster, AfD: Oha!) So, als nächste Rednerin steht auf der Liste für …

Möchten Sie darauf reagieren, Frau Ministerin?

Vielen Dank, Frau Ministerin! Zu Ihrem Redebeitrag liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor. Herr Förster, bitte!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Justizministerin Jacqueline Bernhardt.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/2598 zur federführenden Beratung an den Bildungsausschuss sowie zur Mitberatung an den Innenausschuss zu überweisen. Wer dem zuzustimmen wünscht, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Landesregierung hat noch mal ums Wort gebeten die Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Enrico Schult.

Sie möchten darauf reagieren, denke ich.

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Renz?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Die zweite Kurzintervention erfolgt jetzt durch Herrn Kramer. Bitte schön!

Bitte schön!

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Renz?

Dann bitte ich als Erstes Frau Rösler für die Kurzintervention.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Einen Moment bitte! Es liegen zwei Anträge auf Kurzinterventionen vor. Wollen Sie die einzeln hören oder hintereinander?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat noch mal ums Wort gebeten der Abgeordnete Torsten Renz.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Enrico Schult.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort die Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Sabine Enseleit.