Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Frau Ministerin! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Paul Timm.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! An dieser Stelle vielleicht noch ein paar Hinweise zum neuen Modus der Zwischenfragestellung. Es ist so, dass jeweils der Fragende und der Antwortende eine Minute zur Verfügung hat. Ich würde das dann auch anzeigen, auch dem Antwortenden, wenn die Minute vorbei ist, weil dann, wenn die Antwort länger …

Herr Abgeordneter, die Antwortzeit ist beendet. (Die Abgeordnete Katy Hoffmeister spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Entschuldigung, wir brauchen wirklich die Zeit. Bitte schön!

Sie möchten darauf antworten, Herr Abgeordneter?

Bitte schön, Frau Hoffmeister!

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Dirk Stamer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Sandy van Baal.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gestatten Sie mir an dieser Stelle den Hinweis, wenn es Zwischenfragen gibt, ich werde dann immer erst fragen, weil wir die Zeit anhalten und dann neu stoppen müssen. Also wir brauchen auch ein klein bisschen Zeit, um dann darauf reagieren zu können. Insofern werden wir erst die Frage stellen und erwarten …

Bitte schön! Wir halten an.

Gestatten Sie die Zwischenfrage?

... Frau van Baal?

Sie wollen eine Zwischenfrage stellen, ...

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Christian Albrecht.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Richard-Wossidlo-Gymnasiums aus Ribnitz-Damgarten. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Katy Hoffmeister.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Paul Timm.

Vielen Dank, Herr Innenminister! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/4068 zur federführenden Beratung an den Innenausschuss und zur Mitberatung an den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/3623. Im Laufe der Debatte ist soeben beantragt worden die Überweisung des Antrages federführend in den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat noch mal das Wort der Abgeordnete David Wulff.