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Elke-Annette Schmidt

25.09.2024 Sitzungen 8/87

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! An dieser Stelle vielleicht noch ein paar Hinweise zum neuen Modus der Zwischenfragestellung. Es ist so, dass jeweils der Fragende und der Antwortende eine Minute zur Verfügung hat. Ich würde das dann auch anzeigen, auch dem Antwortenden, wenn die Minute vorbei ist, weil dann, wenn die Antwort länger dauert, es von der regulären Redezeit dann abgeht. Nur noch mal zur Erklärung, damit wir hier gemeinsam gut arbeiten können. Vielen Dank! (Marc Reinhardt, CDU: Das ist der letzte Schwachsinn!) Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/4097 zur federführenden Beratung an den Wissenschafts- und Europaausschuss und zur Mitberatung an den Finanzausschuss und an den Wirtschaftsausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Vielen Dank! Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich auch nicht. Damit ist der Überweisungsvorschlag einstimmig angenommen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 10 : Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Landesregierung – Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes und weiterer Gesetze für Gesundheitsfachberufe, auf Drucksache 8/4098. Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes und weiterer Gesetze für Gesundheitsfachberufe (Erste Lesung) – Drucksache 8/4098 – Das Wort zur Einbringung hat die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport Frau Stefanie Drese.

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