Elke-Annette Schmidt

Sie wollen die zweite gleich hören. Dann bitte schön, Herr Damm!

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

So, es liegen jetzt zwei, (Unruhe im Präsidium) es liegen noch zwei Anträge auf Kurzintervention vor. Der Erste ist Herr Schmidt. Bitte schön!

Möchten Sie darauf antworten, Herr Abgeordneter?

Bitte schön, Herr Damm!

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Rainer Albrecht.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Hannes Damm.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Daniel Seiffert.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Martin Schmidt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Die Fraktionen haben zu diesem Tagesordnungspunkt zusätzliche Redezeiten gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so …

Vielen Dank, Herr Minister! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Landesregierung auf Drucksache 8/4099. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/4098 zur federführenden Beratung an den Sozialausschuss und zur Mitberatung an den Bildungsausschuss und an den Wissenschafts- und Europaausschuss …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Christine Klingohr.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort die Abgeordnete Steffi Pulz-Debler.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Harry Glawe.