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Birgit Hesse

16.05.2025 Sitzungen 8/107

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/4956 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Und die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Änderungsantrag auf Drucksache 8/4956 bei Zustimmung durch die Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die fraktionslosen Abgeordneten Wulff und Barbara Becker-Hornickel, Enthaltungen durch die Fraktion der CDU sowie der fraktionslosen Abgeordneten Sandy van Baal und Gegenstimmen durch die Fraktion der AfD angenommen. Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/4797 mit den soeben beschlossenen Änderungen zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Und die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/4797 mit den soeben beschlossenen Änderungen bei Zustimmung durch die Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie die fraktionslosen Abgeordneten, Gegenstimmen durch die Fraktion der AfD und Enthaltung durch die Fraktion der CDU angenommen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, gestatten Sie mir einen Hinweis zur Tagesordnung: Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe hat zwischenzeitlich die Aufsetzung seiner Kleinen Anfrage zurückgezogen. Damit entfällt der Tagesordnungspunkt 43. Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, an dieser Stelle möchte ich noch ergänzend begrüßen Vorsitzende des Landeseltern- und des Landesschülerrates. Herzlich willkommen! Schön, dass Sie heute im Landtag sind! Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 32 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Reparatur und (Wieder-) Inbetriebnahme der Erdgasleitungen Nord Stream 1 und Nord Stream 2, Drucksache 8/4880. Antrag der Fraktion der AfD Reparatur und (Wieder-)Inbetriebnahme der Erdgasleitungen Nord Stream 1 und Nord Stream 2 – Drucksache 8/4880 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der AfD Frau Federau.

Alle Reden von Birgit Hesse Protokoll ↗