Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit. Ich setze die unterbrochene Sitzung fort. Ich habe von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern soeben das Ergebnis der Wahl erhalten und darf Ihnen nun die Niederschrift verlesen. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: 126. Zahl der ausgegebenen …

Mehr sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit. Ich setze die unterbrochene Sitzung fort. Ich habe von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern das Ergebnis der Wahl erhalten und darf Ihnen nun die Niederschrift verlesen. Niederschrift über die Wahl der Vizepräsidentin des Hessischen Landtages. Zahl der anwesenden und …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Mir liegen keine teren Wortmeldungen vor. Vereinbarungsgemäß wird dieser Antrag an den Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt überwiesen. Meine Damen und Herren, vereinbarungsgemäß wir nun zu den Abstimmungen am heutigen Tag. darf die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und schäftsführer fragen, ob …

(Freie Wir sind damit am Ende der Debatte angekommen. niemals Ich darf nun die Antragsteller fragen, wie wir mit den anderer beiden Gesetzentwürfen verfahren. Denkbar wäre, dass wir die Gesetzentwürfe an den Ältestenrat oder an den Hauptwird ausschuss überweisen. Rede, zustande (Dr. Frank Grobe (AfD): An den Ältestenrat bitte!) – Herr …

Für eine weitere persönliche Erklärung hat sich Herr Grobe gemeldet. Hier gilt ebenfalls der Hinweis aus Geschäftsordnung, den ich eben genannt habe. Herr Grobe, Sie haben das Wort.

Ein Hinweis an die Besucherinnen und Besucher, die ich herzlich willkommen heißen möchte: Es ist untersagt, auf der Besuchertribüne Fotoaufnahmen oder Filmaufnahmen zu machen. Sollte das soeben passiert sein, bitte ich Sie, diese Aufnahmen unverzüglich zu löschen. Mir ist jetzt mitgeteilt worden, dass es noch zwei persönliche Erklärungen …

Wir diskutieren jetzt hier nicht. Sie haben zwei Minuten Redezeit. Kommen Sie bitte zum Schluss.

Herr Müger, Sie müssen bitte zum Schluss kommen.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der fraktionslose Abgeordnete Müger das Wort. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Heute mal unbewaffnet! – Gegenruf Maximilian Müger (fraktionslos): Die Sprüche werde ich mir bis an mein Lebensende anhören müssen, oder? Unfassbar! – Weitere Zurufe)

Als Nächster hat der parlamentarische Geschäftsführer Freien Demokraten das Wort, Oliver Stirböck. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Demokratie unter Druck, sie wird bedroht von innen, von rechten tremen, von linken Extremen und auch von religiösen …

Frau Gnadl, ich muss Sie an die Redezeit erinnern. müssten zum Schluss kommen.

Ich darf Sie noch einmal kurz um Ruhe bitten. Das Wort hat die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion. Ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit. Frau Gnadl, ich möchte, dass hier Ruhe einkehrt. Ich bitte jetzt wirklich darum, dass die Gespräche eingestellt werden. – Frau Gnadl, Sie haben das Wort.

unIch darf kurz um Aufmerksamkeit bitten. – Als Nächste erhält Frau Abgeordnete Lisa Gnadl, die parlamentariUrteil sche Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, das Wort. Bitte hier schön.

Vielen Dank. – Nun ist der Abgeordnete Herr im saal, und damit erteile ich Ihnen das Wort als fraktionslosem Abgeordneten. Bitte schön. (Unruhe)

Als Nächster hat der fraktionslose Abgeordnete Sascha Herr das Wort. – Dann gehen wir in der Rednerreihenfolge weiter. SiebziSie (Unruhe – Zuruf: Das nennt man Leben auf Staatskosten!) Ich darf als nächster Rednerin das Wort der parlamentarischen Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Miriam Dahlke, erteilen.

Ich möchte zunächst einmal festhalten, dass von Abgeordneten dieses Hauses – Sie haben wahrscheinlich vier FrakUnsere tionen oder vielleicht Herrn Schon oder die CDU-Fraktion dem angesprochen – keine Bedrohung ausgeht. Jetzt darf ich das Wort zur Erwiderung Herrn Abgeordneten Schon, dem parlamentarischen Geschäftsführer der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schon. – Für eine intervention hat sich der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Herr Dr. Grobe, noch einmal gemeldet. Sie eine Redezeit von zwei Minuten.

Vielen Dank. – Als Nächstem darf ich dem parlamentaridas schen Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Herrn Abgeordabsolut neten Ingo Schon, das Wort geben. Bitte schön.

der Vielen Dank, Herr Staatsminister. UmsetVereinbarungsgemäß werden beide Anträge an den zuständigen Ausschuss überwiesen. – Da sehe ich Zustimmung. die Dann verfahren wir so. tun ein Damit rufe ich Tagesordnungspunkt 12 auf: zuletzt Erste Lesung haben. Gesetzentwurf F raktion der AfD Gesetz zur Änderung des Hessischen …

Vielen Dank. Vereinbarungsgemäß überweisen wir diesen Antrag an den Haushaltsausschuss. Damit rufe ich Tagesordnungspunkt 42 auf, das ist der Setzpunkt der Fraktion der SPD: Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Für eine moderne Verkehrspolitik in Hessen: Mit weniger Bürokratie zu mehr Mobilität – Drucks. 21/2622 – Mit …