Astrid Wallmann
Mehr sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit. Ich setze die unterbrochene Sitzung fort. Ich habe von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern das Ergebnis der Wahl erhalten und darf Ihnen nun die Niederschrift verlesen. Niederschrift über die Wahl der Vizepräsidentin des Hessischen Landtages. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: 130. Zahl der ausgegebenen Stimmzettel: 130. Zahl der abgegebenen Stimmzettel: 130. Zahl der gültigen Stimmzettel: 130. Damit Zahl der ungültigen Stimmzettel: 0. Auf den Vorschlag Martina Feldmayer entfielen Jastimmen: 78, Neinstimmen: 49, Stimmenthaltungen: 3. Ich stelle fest, auf den Vorschlag Martina Feldmayer ist die erforderliche Mehrheit bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Hessischen Landtages entfallen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit ist Frau Feldmayer zur Vizepräsidentin des Hessischen Landtages gewählt. Frau Feldmayer, ich darf Sie fragen: Nehmen Sie die Wahl an? (Zuruf Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Lebhafter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und Freie Demokraten – Vertreter der Fraktionen gratulieren und überreichen Blumensträuße.) Sehr geehrte, liebe Frau Feldmayer, ich würde Sie gerne adressieren. Ich darf Ihnen ganz herzlich im Namen des gesamten Hauses zu der Wahl gratulieren und freue mich auf unsere gemeinsame Zusammenarbeit. Ich würde Sie jetzt bitten, kurz in den Plenarteller zu kommen. (Präsidentin Astrid Wallmann gratuliert Vizepräsidentin Martina Feldmayer und überreicht einen Blumenstrauß. – Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir fahren nun in der Tagesordnung fort, und ich rufe Tagesordnungspunkt 6 auf: Wahlvorschlag Fraktion der AfD Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags – Drucks. 21/2631 – Die Fraktion der AfD hat auch in diesem Fall einer offenen Wahl widersprochen. Wir haben das eben schon miteinander geklärt. Ihnen liegt ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD mit der Drucksachennummer 21/2631 vor, Herrn Abgeordneten Olaf Schwaier zum Vizepräsidenten des Hessischen Landtages zu wählen. Ich darf fragen: Werden weitere Vorschläge gemacht? – Das ist nicht der Fall. Damit kommen wir nun zur geheimen Wahl. Ich habe die Abläufe eben bereits erläutert. Ich darf noch einmal darauf hinweisen, dass die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für diese Wahl auf Vorschlag der Fraktionen Herr Abgeordneter Wendel, CDU, Herr Abgeordneter Schleich, AfD, Herr Abgeordneter Sack, SPD, Frau Abgeordnete Walther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Herr Abgeordneter Pürsün, Freie Demokraten, sind. Ich bitte nun die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, sich erneut vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlurnen, der Wahlkabinen und der Wahlunterlagen zu überzeugen. – Ich bekomme schon das Signal: Es werden keine Beanstandungen erhoben. Ich bitte, vonseiten der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer darauf zu achten, dass die Wahlhandlung geheim abläuft. Ich bitte, nun mit dem Namensaufruf der Abgeordneten zu beginnen. Herr Sommer, würden Sie bitte starten? (Namensaufruf) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf fragen: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? – Ich höre keinen Widerspruch. Dann schließe ich den Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, mit der Auszählung zu beginnen. Bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses werde ich die Sitzung kurz unterbrechen. (Unterbrechung: 19:18 bis 19:24 Uhr)