Astrid Wallmann

Die Dringlichkeit ist soeben einvernehmlich festgestellt worden. Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 66. Die Fraktion der AfD schlägt vor, den Dringlichen schließungsantrag mit einer Redezeit von drei nach Tagesordnungspunkt 23, das heißt am morgigen nerstag vor der Mittagspause, aufzurufen. Dafür soll …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 49. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Wir haben uns darauf verständigt, dass Tagesordnungspunkt 8, die zweite Lesung des Gesetzentwurfs der desregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung Sozialberufeanerkennungsgesetzes, Drucks. 21/2727, …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Ich darf zunächst, bevor ich in der vereinbarten Rednerreihenfolge weitergehe, kurz den Hinweis geben, dass der Opposition durch das Überziehen der Redezeit jeweils drei Minuten zuwachsen. Als Nächstes darf ich die AfD-Fraktion aufrufen. Herr Abgeordneter Rohde, bitte schön, Sie haben das Wort. Die …

Herr Staatsminister, ich darf Sie an die Redezeit erinnern. Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangeund legenheiten, Internationales und Entbürokratisierung Außerund Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund: ErhaVielen Dank, Frau Präsidentin. – Doch gerade zur DigitaliAnsierung möchte ich noch einen Satz loswerden. Sie …

Vielen Dank. – Wir sind damit am Ende der heutigen Fragestunde angekommen. (Die Frage 226 und die Antwort der Landesregierung sind als Anlage beigefügt. Die Fragen 215, 217, 218 und 220 bis 225 sollen auf Wunsch der Fragestellerinnen und Fragesteller in der nächsten Fragestunde beantwortet werden.) Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön.

Vielen Dank. – Für eine letztmögliche Nachfrage, Frau Abgeordnete Anders, bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich erneut Wort an die Ministerin für Arbeit, Integration, und Soziales, Frau Staatsministerin Hofmann, geben. schön. Heike Hofmann, Ministerin für Arbeit, Integration, gend und Soziales: Meine Damen und Herren! Die Landesregierung legt ßen Wert auf eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit …

Vielen Dank. – Mir liegen jetzt keine weiteren Nachfragen hierzu vor. Dann rufe ich die Frage 214 auf und darf das Wort an die Abgeordnete Kathrin Anders von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben.

Vielen Dank. – Bitte schön, Herr Staatssekretär, Sie haben erneut das Wort. Umut Sönmez, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Ich habe die Frage vom Abgeordneten Naas so verstanden, dass er wissen wollte, ob die Betriebskostenfinanzierung sichergestellt ist. Die Frage haben Sie jetzt …

Ich habe Ihnen noch gar nicht das Wort erteilt, Herr Dr. Naas. Möchten Sie sich noch einmal melden? – Nein. Dann hat als Nächste noch einmal die Abgeordnete Katy Walther für ihre Nachfrage das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, bitte schön. Umut Sönmez, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Herr Abgeordneter, davon gehe ich aus. Falls Sie sich sozusagen für nähere Zahlen interessieren sollten, kann ich erfragen, ob uns diese für die Betriebskostenaufstellung vorliegen, und …

Vielen Dank. – Für eine Frage hat sich der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, gemeldet. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Nicht nur die Mehrkosten beim Bau sind in dieser Frage interessant – herzlichen Dank, Katy Walther –, sondern auch die Mehrkosten bei der Finanzierung des Betriebes. Deshalb …

Danke schön. – In Vertretung des Ministers erteile ich Herrn Staatssekretär Sönmez für das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum das Wort. Bitte schön, Herr Staatssekretär. Umut Sönmez, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen herzlichen Dank, …

Sie Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. stellen wird

sicherVielen Dank. – Für die letzte mögliche Nachfrage darf ich der Abgeordneten Julia Herz erneut das Wort erteilen. Bitte Angeboschön. die Kita

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich erneut Wort an Frau Abgeordnete Anders geben. Bitte schön, haben das Wort.

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben erneut das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. – Nun haben wir eine Nachfrage der Abgeordneten Julia Herz. Bitte schön, Sie haben erneut das Wort.

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. Bitte sehr.