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Astrid Wallmann

03.02.2026 Sitzungen 21/58

Vielen Dank. – Für eine erneute Frage darf ich das Wort an Herrn Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden Dr. Naas geben. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Zunächst einmal herzlichen Glückwunsch zu dieser kleinen Regierungserklärung. Es waren zehn Minuten Antwort auf eine relativ einfache Frage. (Beifall Oliver Stirböck (Freie Demokraten)) Ich könnte jetzt nachfragen, wie viele Stellen Sie in den nicht die Kernbereiche Schulen, Sicherheit und Gerichte betreffenden Ressorts verwirklicht haben, aber ich möchte nicht nochmals zehn Minuten Antwort dazu hören. Deswegen will ich Ihnen eine einfachere Frage stellen: Wie erklären Sie sich, dass bei den kursorischen Lesungen all das, was Sie uns gerade vorgetragen haben, zumindest für das Wirtschaftsministerium beim Haushaltsreferenten gänzlich unbekannt war? Denn er hat ausweislich des Protokolls gesagt, er kenne die Aussage des Ministerpräsidenten bezüglich jeder dritten Stelle gar nicht. (Robert Lambrou (AfD): Hört, hört!)

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