Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Es gibt eine Nachfrage des Abgeordneten Müller. Sie haben erneut das Wort. Hans-Jürgen Müller (Witzenhausen) (BÜNDNIS DIE GRÜNEN): Herr Staatsminister Jung, dann hätte ich konkret die ge, ob die Teilnehmer an dem hessischen Agrarumweltprogramm HALM im Sinne der Planungssicherheit mit ihnen bereits mitgeteilten Förderhöhen …

Vielen Dank. – Zur Beantwortung darf ich Herrn Staatsminister Jung das Wort erteilen. Ingmar Jung, Minister für Landwirtschaft und welt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat: Sehr geehrter Herr Abgeordneter Müller, wir hatten im letzten Plenum in der Debatte die Gelegenheit, uns genau diese Frage miteinander auszutauschen. Aber ich ge auch …

Vielen Dank. Wir kommen nun zur Frage 17. Das Wort hat Fragesteller, Herr Abgeordneter Hans-Jürgen Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Frage 17 Hans-Jürgen Müller (Witzenhausen) (BÜNDNIS DIE GRÜNEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Hat sie vor, die herausragende Position, die Hessen sichtlich des Flächenanteils …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Herr Abgeordneter, auch das ist eine hypothetische Frage, (Zuruf Freie Demokraten: Nein, ganz konkret!) weil die Auskunft des Verkehrsministers entscheidend für die nächsten Schritte ist. Insofern …

Vielen Dank. – Für eine letztmögliche Nachfrage hat sich erneut der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, gemeldet. Sie haben das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wenn Sie den Verkehrsminister angeschrieben haben: Haben Sie in Ihrer Bundestagsfraktion denn auch gleichzeitig …

Wir sind in der Fragestunde, und ich erteile das Wort. Es finden keine bilateralen Gespräche statt. Ich darf fragen: Herr Staatsminister, waren Sie mit der Antwort fertig, oder möchten Sie noch etwas ergänzen? – Herr Staatsminister, Sie bekommen das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Frau Abgeordnete, das ist ein gutes Beispiel, um den Unterschied zwischen „das Gleiche“ und „dasselbe“ zu erläutern. Sie können mir immer wieder die gleiche Frage stellen, Sie werden dieselbe …

Vielen Dank. – Frau Walther, Sie haben für eine Nachfrage erneut das Wort.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Sie haben das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Herr Abgeordneter, das ist eine hypothetische Frage. Wir sollten zunächst die Auskunft des Bundesverkehrsministers abwarten, bevor wir über weitere Schritte diskutieren.

Vielen Dank. – Als Nächster hat sich für eine Frage der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten gemeldet. Herr Dr. Naas, Sie haben das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, Sie haben eben ausgeführt, dass Sie die Bundesregierung – Herrn Wissing, unseren Verkehrsminister – …

Vielen Dank. – Es gibt eine Nachfrage der Abgeordneten Walther. Sie haben das Wort. dass sich

Herr Staatsminister Mansoori, Sie sind schon in Dann dürfen Sie erneut antworten. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, wir haben das bereits in der letzten Landtagsplenarsitzung erörtert. zehnstreifiger Ausbau der A 5 zwischen dem Autobahnkreuz Frankfurt und …

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit rufe ich die Frage 16 auf und darf das Wort an Abgeordnete Katy Walther von BÜNDNIS 90/DIE NEN geben. Frage 16

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Frau Abgeordnete, ich habe die Frage bereits beantwortet. Ich weiß nicht, was Sie mit „Wirksamkeit“ Sie haben auf die Zahlen hingewiesen, dass bestimmte Umwandlungszahlen sinken. Das ist …

Vielen Dank. – Es gibt eine erneute Nachfrage, deswegen darf ich Frau Abgeordneter Feldmayer das Wort geben.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich will auf die Regelung im Koalitionsvertrag hinweisen, in der vereinbart worden ist, die Rechtsverordnungen zu den §§ 250 und 172 BauGB auslaufen zu lassen. Das …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich Frau Abgeordnete Feldmayer gemeldet. Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Mansoori, Sie haben Wort für die Beantwortung der Frage. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Abgeordnete Feldmayer, ich darf Sie vorneweg darauf hinweisen, dass der Immobilienmarktbericht 2023 vollständig öffentlich einsehbar ist und …

Vielen Dank. Wir kommen nun zur Frage 15. Ich darf der Abgeordneten Martina Feldmayer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort erteilen. Frage 15

eines Vielen Dank. – Herr Staatssekretär Kuhn, Sie haben erneut das Wort.