Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Frau Abgeordnete, ich habe die Frage bereits beantwortet. Ich weiß nicht, was Sie mit „Wirksamkeit“ Sie haben auf die Zahlen hingewiesen, dass bestimmte Umwandlungszahlen sinken. Das ist allerdings aus Sicht nicht die relevante Richtgröße, sondern die relevante Richtgröße ist: Wie sieht es eigentlich mit der Anmeldung des Eigengebrauchs aus? Der richtet sich ausschließlich nach dem Bundesrecht und nicht nach den betreffenden Rechtsverordnungen, nach denen Sie fragen.