Astrid Wallmann

Wir sind in der Fragestunde, und ich erteile das Wort. Es finden keine bilateralen Gespräche statt. Ich darf fragen: Herr Staatsminister, waren Sie mit der Antwort fertig, oder möchten Sie noch etwas ergänzen? – Herr Staatsminister, Sie bekommen das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Abgeordnete, noch einmal zur Erläuterung: Sie vermischen zwei Dinge. Das eine ist die Planungsbeschleunigung, das andere ist der Variantenausbau der A 5. (Zuruf Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Der Variantenausbau der A 5 ist ausschließlich Bundesrecht. Was den zehnspurigen Ausbau betrifft, habe ich hier im Plenum erklärt – ich habe es dem Bundesverkehrsminister schriftlich mitgeteilt –, dass meine Einschätzung ist, dass mit Blick auf die geltenden Lärmschutzvorgaben, auch zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner in Frankfurt am Main, ein zehnspuriger Ausbau ausschließlich in einer eingehausten Variante möglich ist. Ich warte bis heute auf eine Rückmeldung hierzu.