Dr. Wolfgang Reinhart

Meine Damen und Herren, nachdem der Kollege Fink als Weihnachtsgeschenk auf seine Minute Redezeit verzichtet, (Oh-Rufe – Abg. Anton Baron AfD: „Wir sind froh, dass wir Olaf haben“! – Lachen des Abg. Anton Ba- ron AfD) sind wir am Ende der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt angelangt. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Erste …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz?

Abschließend darf ich in der Aktuellen Debatte noch dem Kollegen Brauer das Wort erteilen. Er hat noch genügend Redezeit.

Wir haben jetzt in der zweiten Runde noch zwei Wortmeldungen, für die es Redezeit gibt. Das ist zum einen der Kollege Brauer, der als Nächster an der Reihe ist. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Wenn er will! – Zurufe von der AfD) – Entschuldigung. Haben Sie sich gemeldet, Herr Abg. Sänze? (Abg. Emil Sänze AfD: Ja!) Sie haben noch 45 …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags. (Unruhe) Er ist ein reiner Berichtsantrag und kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie alle stimmen zu. Punkt 8 der Tagesordnung ist damit auch erledigt. Ich verweise noch einmal auf die …

Bevor ich jetzt noch mal kurz dem Kollegen Dr. Hellstern das Wort erteile, (Oh-Rufe) rufe ich noch einmal Punkt 7 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen – Für den Erhalt der deutschen Sprache in der Öffentlichkeit von Baden-Württemberg – Gegen die …

Ich erteile jetzt für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Dr. Baumann das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Daniel Karrais.

Wir fahren in der Aussprache fort. Die Kollegin Steinhülb-Joos hat jetzt das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Kollegen Vogt das Wort. Bitte sehr.

Wir fahren jetzt mit den Beiträgen der Fraktionen fort. Ich erteile für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Jutta Niemann das Wort. – Bitte sehr, Frau Kollegin.

Einen Moment, bitte. – Der Redner hat das Wort, und ich bitte, entweder eine Zwischenfrage anzumelden oder aber dem Redner zuzuhören. – Bitte fahren Sie fort.

Keine Angst, die Redezeit werde ich sehr genau beachten. – Ich bitte Sie wirklich, in Zukunft solche Begriffe wie „Lüge“ und „Endsieg“ zu unterlassen. Für diese Begriffe erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Unruhe) Fahren Sie fort.

Herr Abgeordneter, ich darf Sie hier an die parlamentarische Ordnung in diesem Haus erinnern. Ich bitte Sie, das zu berücksichtigen, und ich will Sie ausdrücklich ermahnen.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir jetzt zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/4076. Bei dem Antrag der Fraktion der AfD in der erwähnten Drucksache handelt es sich um einen Beschlussantrag, der sich in Abschnitt I mit einem Feststellungsteil an den Landtag …

Für die Landesregierung erteile ich dem Herrn Innenminister das Wort. de – 83. Sitzung – Mittwoch, 20. Dezember 2023 Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Gleichbehandlung der Geschlechter ist im Grundgesetz verankert. Sie gebietet die …

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht als nächste Rednerin Kollegin Julia Goll.

Jetzt erteile ich für die SPD-Fraktion der Kollegin Dr. Dorothea Kliche-Behnke das Wort. – Bitte sehr, Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Hoffmann?

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Hoffmann?