Dr. Wolfgang Reinhart

Vielen Dank. – Ich darf erneut für die Beantwortung durch die Regierung Herrn Staatssekretär Dr. Baumann ans Redepult bitten.

Damit ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 erledigt. (Abg. Raimund Haser CDU: Mehr als ich erwartet habe!) Ich darf schon zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 2 kommen. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D r . B o - r i s W e i r a u c h S P D – A u s w i r k u n g e n d e …

Ich darf für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Zimmer das Wort geben. Bitte sehr.

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Wir setzen die Sitzung nach der Mittagspause fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Fragestunde – Drucksache 17/5906 Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . R a i - m u n d H a s e r C D U – V e r l ä n g e r u n g …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die komprimierte Stellungnahme der Regierung. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/3149. Es handelt sich um einen Beschlussantrag. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 17/6017, vor. …

Für die Regierung erteile ich das Wort jetzt Herrn Staatssekretär Dr. Baumann.

Abschließend erteile ich für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Karrais das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort jetzt der Kollegin Gabi Rolland.

Frau Kollegin Dr. Pfau-Weller spricht jetzt für die CDU-Fraktion.

Ich erteile in der Aussprache das Wort für die Fraktion GRÜNE dem Kollegen Hans-Peter Behrens.

Meine Damen und Herren, mir liegen jetzt keine Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt mehr vor. Die Aussprache ist damit beendet. Wir werden den Gesetzentwurf Drucksache 17/5980 an den Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz überweisen. – Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, der Minister hat sich zur Replik nochmals zu Wort gemeldet. Ich wollte Sie auf das weitere Vorgehen hinweisen: Ich beabsichtige, den Tagesordnungspunkt 4 noch vor der Mittagspause hier aufzurufen. Gegebenenfalls wird es eine kürzere Mittagspause, nachdem wir heute, drei Tage vor Weihnachten, dann wieder …

Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abg. Eisenhut. – Bitte sehr, Herr Abgeordneter.

Fahren Sie fort.

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich darf mit Mahatma Gandhi appellieren, der gesagt hat: Es gibt keinen Weg zum Frieden. Frieden ist der Weg. (Zuruf: Sehr gut!) Wir sind heute ein paar Tage vor Weihnachten. Jetzt erteile ich das Wort Herrn Abg. Heitlinger. – Bitte sehr, Herr Abg. Heitlinger, Sie haben das Wort. (Abg. Daniel …

Herr Kollege Weber, fahren Sie fort.

Herr Kollege Weber, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte?

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Weber.

Nach diesem Plädoyer für die Demokratie und den Zusammenhalt aller Demokraten erteile ich Herrn Abg. Klaus Burger für die CDU-Fraktion das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Meine Damen und Herren, wir treten jetzt in die Aussprache ein. Das Präsidium hat eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Ich erteile jetzt für die Fraktion GRÜNE das Wort dem Kollegen Hahn. Bitte sehr. (Zuruf: Jetzt zur GAP!)