Dr. Wolfgang Reinhart

Jetzt spricht für die SPD-Fraktion Frau Abg. Katrin Steinhülb-Joos. – Bitte sehr, Frau Kollegin.

Als Nächster spricht für die CDU-Fraktion Herr Kollege Dr. Alexander Becker.

Ich erteile jetzt in der weiteren Aussprache für die Fraktion GRÜNE der Kollegin Nadyne Saint-Cast das Wort. Bitte sehr.

Das können Sie dann. (Vereinzelt Beifall) Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/4329. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Dann kommen wir zu Abschnitt II des Antrags. Das ist ein …

Sie kommen bitte zum Schluss. Sie haben überzogen. Ja.

In der zweiten Runde hat sich für die AfD-Fraktion noch mal Herr Abg. Hans-Peter Hörner gemeldet. Bitte sehr.

Wir dürfen erst der Regierung das Wort erteilen. – Es spricht für die Landesregierung, wie ich sehe, Herr Staatssekretär Schebesta. Ihm erteile ich hiermit das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort der Kollegin Alena Fink-Trauschel.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Dr. Stefan Fulst-Blei.

Wir setzen die Aussprache fort. Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Kollegen Andreas Sturm das Wort. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann! – Abg. An- ton Baron AfD: Hoffentlich hat das mehr Substanz!)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer?

Meine Damen und Herren, wir setzen die Aussprache zu diesem Antrag fort. Jetzt hat für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Bernd Mettenleiter das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Meine Damen und Herren, damit ist dieser Tagesordnungspunkt für heute erledigt. Ich rufe Punkt 5 der Tagesordnung auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Neuregelung des Landesarchivrechts – Drucksache 17/8819 Meine Damen und Herren, das Präsidium hat beschlossen, bei der Ersten Beratung auf die Aussprache …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Damit wäre zumindest auch diese Anfrage erledigt. Wir haben noch die Mündliche Anfrage unter der Ziffer 9, die wir jetzt nicht mehr von der Regierung beantworten lassen können. Ich gehe davon aus, dass der Fragesteller damit einverstanden ist, dass wir diese Mündliche Anfrage schriftlich beantworten …

Wenn Sie kursorisch noch zwei Minuten antworten wollen, bitte.

Wunderbar. Jetzt die letzte zugelassene Frage von Herrn Abg. Dr. Jung.

Jetzt Kollege Dörflinger.

Die nächste Frage hat Frau Kollegin Schindele, dann folgt der Kollege Dörflinger und abschließend der Kollege Dr. Jung.

Ich mache jetzt einen Verfahrensvorschlag, weil ich allein bei dieser Frage noch vier Wortmeldungen und danach noch weitere Mündliche Anfragen – die dann schriftlich beantwortet werden müssen – habe. Ich gebe den vier Fragestellern die Gelegenheit, ihre Fragen hier zu stellen. Wenn wir in dieser Stunde nicht mehr zu einer Antwort kommen, …

Bitte.