Dr. Wolfgang Reinhart
Das können Sie dann. (Vereinzelt Beifall) Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/4329. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Dann kommen wir zu Abschnitt II des Antrags. Das ist ein Beschlussteil, der vier Handlungsersuchen an die Regierung enthält. Wird Abstimmung über Abschnitt II gewünscht, und kann ich die Ziffern 1 bis 4 gemeinsam zur Abstimmung stellen? – Das ist der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wer Aberiode – 125. Sitzung – Mittwoch, 25. Juni 2025 schnitt II zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist Abschnitt II mehrheitlich abgelehnt. Punkt 3 der Tagesordnung ist damit erledigt. Wir kommen nun zu Punkt 4 der Tagesordnung: Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Neuauflage des Schulversuchs „Grundschule ohne Noten“ – Drucksache 17/7787 Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: fünf Minuten für die Begründung und fünf Minuten je Fraktion für die Aussprache. Zur Begründung erteile ich das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Dr. Rainer Balzer. – Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Balzer.
