Dr. Wolfgang Reinhart

Bitte sehr, Herr Kollege Klos.

Eine Zusatzfrage des Kollegen Binder.

Seitens der Fraktion GRÜNE liegt eine ergänzende Frage von Kollegin Dr. Aschhoff vor.

Nach der Reinigung des Redepults hat Herr Staatssekretär Klenk das Wort.

Vielen Dank. – Damit hätten wir die Fragen zu diesem Thema beantwortet. Ich rufe das nächste Thema auf, gemeldet von der Fraktion der SPD: P o l i z e i e i n s a t z a m 2 . M a i 2 0 2 2 i n M a n n h e i m Ich erteile dem Kollegen Binder das Wort.

Herr Minister Dr. Stegmann nickt. Insoweit verstehen wir das so, dass Sie das mit in die Beantwortung aufnehmen. Oder wollen Sie dazu etwas sagen? Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Ich kann dazu etwas sagen. Wir müssten es aber, wenn wir die Frage gesehen haben, noch mal im Detail beantworten. Das Absetzgelände wird (Staatsminister …

Vielen Dank. – Herr Kollege Sänze.

Bitte sehr, Herr Staatsminister, zunächst zur Frage von Herrn Abg. Heitlinger. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Vielen Dank, Herr Abg. Heitlinger. – Die Frage ist natürlich nicht final geklärt. Um das deutlich zu machen: Der Pachtvertrag wurde nicht gekündigt, sondern die Pacht wurde nicht verlängert. Natürlich kann ich den …

Vielen Dank. – Wir haben zwei weitere ergänzende Fragen. Zunächst haben wir seitens der Fraktion der FDP/DVP die Frage des Kollegen Heitlinger und danach seitens der Fraktion der AfD eine Frage des Herrn Kollegen Sänze.

Bitte sehr. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Vielen Dank. – Zunächst noch einmal zur Frage der Lärmbelastung. Sie fragen, wie es sein kann, dass man das jetzt nicht im Detail weiß. Das Problem – die Kehrseite dessen, dass wir frühestmöglich informiert haben – liegt darin, dass wir jetzt noch nicht die gesamten Details haben. Die …

Herr Kollege Hörner, der Herr Minister hat vorhin klar gesagt, dass er Ihnen all periode – 37. Sitzung – Mittwoch, 11. Mai 2022 diese Fragen, die Sie vorhin schon im Katalog gestellt haben, schriftlich beantworten wird, weil sie ja auch nicht eingereicht waren. Darüber hinaus möchte ich Ihnen sagen: Wir sollten uns schon an die Regeln …

Vielen Dank. – Ich muss jetzt in der Reihenfolge der Fraktionen schauen; in dieser Reihenfolge können ja weitere Fragen gestellt werden. – Ich sehe neben der Wortmeldung aus den Reihen der AfD keine weiteren Fragen. – Bitte sehr, Herr Abg. Hörner.

Ich darf für die Landesregierung Herrn Minister Dr. Stegmann das Wort erteilen. (Abg. Rudi Fischer FDP/DVP: Aber nicht „Minis- ter“!) – Das ist er. (Abg. Rudi Fischer FDP/DVP: Staatsminister!) – Ja, ja, das umfasst das. Ich habe beides schon gemacht. – Bitte sehr. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Sehr geehrter Herr Präsident, meine …

Normalerweise stellt man eine Frage und nicht einen gesamten Katalog. Insoweit darf ich Sie nur darauf hinweisen und bitte Sie, bei der Fragestellung zum Schluss zu kommen.

Herr Kollege Hörner!

Wir setzen die Sitzung nun nach der Mittagspause fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung An erster Stelle der Regierungsbefragung steht die Frage der AfD zum Thema: K S K ( K o m m a n d o S p e z i a l k r ä f t e ) A b - s e t z g e l ä n d e G e i s l i n g e n - W a l d h o f Ich darf den Fragesteller hier ans …

Herr Kollege Weinmann, das war keine Wortmeldung? (Abg. Nico Weinmann FDP/DVP schüttelt den Kopf. – Abg. Nico Weinmann FDP/DVP: Nein!) Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, jetzt liegen in der Allgemeinen Aussprache keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen in der Zweiten Beratung nunmehr zur A b - s t i m m u n g …

Einen Moment noch, Herr Kollege Dr. Hellstern. (Das Redepult wird desinfiziert.) Jetzt hat Herr Kollege Dr. Hellstern für die AfD-Fraktion das Wort.

In der zweiten Runde hat sich auch der Kollege Gruber für die SPD gemeldet.

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen – – (Abg. Tobias Vogt CDU: Doch!) – Nun ist noch einmal, für 20 Sekunden, von Herrn Abg. Vogt um eine Worterteilung gebeten worden.