Dr. Wolfgang Reinhart

Bitte eine Frage!

Herr Kollege – –

Jetzt kommt die letzte Zusatzfrage vom Kollegen Klauß und danach, wenn die beantwortet ist, kommen die Wortmeldungen vom Kollegen Weber von der SPD, von Herrn Abg. Goßner und von Herrn Abg. Joukov. – Aber jetzt bitte zunächst Ihre letzte Frage, Herr Kollege Klauß.

Vielen Dank. – Es gibt jetzt noch eine Nachfrage vom Kollegen Marwein.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Jetzt erkläre ich Ihnen einmal, dass Ihre Fragen genauso wie häufig auch Ihre Reden auf Vorurteilen beruhen. Es ist überhaupt nicht so, dass ich sagen würde, die Leute sollten nur mit dem Nachtzug fahren und nicht fliegen, oder dass ich sagen würde: „Wir wollen das …

Eine Zusatzfrage, Herr Kollege Klauß.

Ich sehe, der Herr Minister ist persönlich hier. Ich darf ihm das Wort zur Beantwortung erteilen. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich bei der AfD für die Anfrage und für das neue Engagement beim Klimaschutz. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Miguel Klauß AfD: …

Vielen Dank. – Damit ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 erledigt und sind die Zusatzfragen beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . M i g u e l K l a u ß A f D – F l u g r e i s e n d e s V e r - k e h r s m i n i s t e r s Bitte sehr, Herr Abgeordneter.

Bitte sehr, Frau Staatssekretärin.

Es liegt eine abschließende Zusatzfrage von Frau Abg. Goll vor. Ich will darauf hinweisen, dass wir neun Mündliche Anfragen haben. Insoweit bitte ich die Regierungsmitglieder, die Fragen komprimiert zu beantworten. Bitte schön.

Vielen Dank. – Jetzt kommt die Zusatzfrage des Kollegen Kenner.

Es gibt eine Zusatzfrage vom Kollegen Hailfinger und nach der Beantwortung derselben eine vom Kollegen Kenner.

Frau Staatssekretärin.

Eine Zusatzfrage von Herrn Abg. Reith. Bitte sehr.

Ich darf für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Dr. Leidig ans Redepult bitten. – Bitte sehr, Frau Staatssekretärin.

Ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf: Fragestunde – Drucksache 17/4805 Unter Ziffer 1 haben wir die M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . N i k o l a i R e i t h F D P / D V P – A k t u e l l e r S a c h - s t a n d d e r E h r e n a m t s k a r t e Bitte sehr, Herr Abgeordneter.

Frau Abg. Wolle, ist das noch eine Wortmeldung? (Abg. Carola Wolle AfD: Ja!) Sie haben noch Redezeit. – Ja, okay. Eine Minute und 34 Sekunden.

Gestatten Sie noch eine Zwischenfrage der Frau Abg. Wolle? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich bin jetzt fertig. Danke.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Baron? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Bitte, Herr Abgeordneter.

Ich erteile jetzt für die Landesregierung das Wort Herrn Minister Lucha. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bundesgesetzgeber hat zur Krankenhausfinanzierung ein duales Finanzierungssystem gesetzlich verankert. Die Finanzierung der …