Dr. Wolfgang Reinhart

Für die CDU-Fraktion spricht Herr Kollege Mayr. Bitte sehr. (Beifall der Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller CDU –

In der Aussprache erteile ich nun zunächst Frau Kollegin Daniela Evers für die Fraktion GRÜNE das Wort. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aktuelle Debatte ist damit beendet. Damit ist auch Punkt 2 der Tagesordnung beendet. Wir werden vor der Mittagspause noch Punkt 3 der Tagesordnung beraten und jetzt einbringen lassen: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des …

Ich habe abschließend noch Redezeit für die FDP/DVP. Herr Abg. Professor Dr. Schweickert hat sich noch einmal zur Replik gemeldet. Bitte sehr. (Zuruf: Wie viel Zeit hat er noch?) Eine Minute und 51 Sekunden. (Vereinzelt Heiterkeit – Zuruf: Was macht der Kehl- kopf?)

Wir haben auch eine Wortmeldung von der Fraktion der AfD. Deshalb erteile ich das Wort noch einmal dem Kollegen Gögel. Herr Abg. Dr. Schweickert ist später dran. – Bitte sehr, Herr Kollege Gögel.

Wir kommen zur zweiten Runde. Ich habe jetzt noch eine Wortmeldung vom Kollegen Seimer für die Fraktion GRÜNE. (Zurufe von der AfD) – Mir war nicht klar: Wer meldet sich nach ihm? – Bitte sprechen Sie, Herr Abg. Seimer. Sie haben das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Dr. Rapp. Bitte sehr. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Mal schauen, ob das Mikro noch tot ist! – Zuruf von der FDP/DVP)

Als nächstem Redner erteile ich für die FDP/DVP-Fraktion jetzt dem Kollegen Professor Dr. Schweickert das Wort.

Herr Abgeordneter und verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben jetzt eine Aktuelle Debatte zum Thema „Gastronomie stärken“. Ich bitte, dem Redner zuzuhören. – Sie haben das Wort. Bitte fahren Sie fort. (Zuruf: Dann muss er jetzt aber zum Thema reden! – Weitere Zurufe – Anhaltende Unruhe)

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Hans-Peter Storz. – Bitte sehr, Herr Kollege. (Abg. Winfried Mack CDU: Da bin ich gespannt, für was der ist! – Heiterkeit)

Wir fahren fort. Ich erteile jetzt Frau Abg. Katrin Schindele für die CDU-Fraktion das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Ich bin gespannt, wie die CDU dazu steht!)

Fahren Sie fort, Herr Kollege Seimer. Bitte sehr.

Bitte, fahren Sie fort.

Entschuldigung, Herr Kollege Seimer. Es gibt noch eine Zwischenfrage vom Kollegen Binder. Wenn Sie die gestatten.

Moment, bitte! Der Kollege Seimer hat jetzt das Wort und antwortet. Ich bitte, ihm zuzuhören. – Fahren Sie fort, Herr Kollege Seimer.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Jung?

Wir fahren mit der Aussprache in der Aktuellen Debatte fort. Ich erteile jetzt für die Fraktion GRÜNE dem Kollegen Peter Seimer das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege Seimer.

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/5090 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration zu überweisen. – Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich erteile jetzt für die Regierung Herrn Minister Lucha das Wort. – Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Heute steht ein Gesetzentwurf der SPD mit dem …

Wer spricht für die AfD-Fraktion? (Abg. Bernhard Eisenhut AfD: Bernhard Eisenhut!) – Okay. Die Kollegin Wolle war angemeldet. (Zuruf: Ich habe es heute Morgen angemeldet! – Un- ruhe) – Ja, ja, alles gut. Alles gut; es gibt kein Problem. Bitte sehr, Herr Kollege Eisenhut, Sie haben das Wort.