Daniel Born

Ja.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern aus der AfD-Fraktion?

Meine Damen und Herren, bevor wir die Debatte abschließen und dann zur Abstimmung kommen: Es gehört zum politischen Diskurs unseres Landes, dass wir selbstverständlich auch an die dunkelsten Zeiten und an die Nazidiktatur erinnern und uns immer – – (Zurufe von der AfD) – Jetzt wollten Sie doch eine Bemerkung von mir dazu. Die gebe ich …

Herr Abgeordneter.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Sänze aus der AfD-Fraktion? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Bitte.

Einen Moment, der Minister hat das Wort. (Zuruf von der AfD: Ekelhaft!) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Daher kommen wir. Wir kommen jetzt von der Fürsorge, von der ernst gemeinten Fürsorge zur Integration, zur Inklusion, zur gleichberechtigten Gesellschaft aller Bürgerinnen und Bürger. eriode – 71. …

Einen Moment, Herr Minister. (Zurufe von der AfD: Eine Schande! – Nehmen Sie das zurück!) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: ... ermordet in der sogenannten Aktion T4.

Halt! Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: ... haben die Nazis (Glocke des Präsidenten) Menschen mit Behinderungen und psychisch kranke Menschen ermordet, ...

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Poreski war damals mit dabei, ebenso Herr Wahl – er ist heute nicht da –, als wir unser …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich beende hiermit die Aussprache zu Tagesordnungspunkt 2. Ich schlage vor, dass wir den Gesetzentwurf Drucksache 17/4832 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 2 der Tagesordnung ist …

Herr Abg. Friedrich Haag für die FDP/DVP-Fraktion.

Herr Abg. Jonas Hoffmann für die SPD-Fraktion. (Abg. Jonas Hoffmann SPD: Die CDU ist doch zu- erst dran!) – Die CDU hat keine Redezeit mehr, und das Wort erteile ich. (Vereinzelt Heiterkeit – Zuruf des Abg. Tobias Wald CDU) Da Herr Abg. Hoffmann sich gemeldet hat, legt er jetzt auch los.

Herr Abg. Klauß fährt jetzt mit seiner Rede fort.

Das Wort hat Herr Abg. Klauß.

Sie gestatten also keine Zwischenfrage des Abg. Wald.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Es folgt Herr Abg. Miguel Klauß für die AfD-Fraktion.

Das Wort hat jetzt die Frau Staatssekretärin. (Zurufe von der AfD) – Ich darf um Ruhe bitten, das Wort hat die Frau Staatssekretärin.

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Staatssekretärin Lindlohr das Wort.