Daniel Born

Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/4740. Der Antrag enthält sieben Handlungsersuchen an die Regierung. Ich schlage Ihnen vor, den Antrag insgesamt zur Abstimmung zu stellen. – Sie sind damit einverstanden. Wer stimmt dem Antrag Drucksache 17/4740 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist …

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Hellstern von der AfD-Fraktion?

Für die FDP/DVP-Fraktion erhält noch einmal Herr Abg. Heitlinger das Wort.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Hellstern aus der AfD-Fraktion? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein, die gestatte ich jetzt nicht. – Insgesamt müssen wir aber sehen: Die Agrifotovoltaik ist ein wichtiger Bestandteil der gesamten Fotovoltaikstrategie des Landes …

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage der Frau Abg. Wolle aus der AfD-Fraktion zu? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein. – Deswegen ist es natürlich auch gut, dass wir die sogenannten „Eh-da-Flächen“, also die Dächer, die Parkplätze, die versiegelten Flächen, die es schon gibt, nutzen. Das muss …

Ich bitte jetzt wirklich darum, der Rednerin zuzuhören. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Das wäre sehr nett. Vielen Dank. (Ministerin Thekla Walker) Gerade in Baden-Württemberg – auch das ist ja immer wieder hier diskutiert worden – haben wir einiges aufzuholen beim Ausbau der erneuerbaren Energien, und …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Walker das Wort. (Beifall des Abg. Ralf Nentwich GRÜNE) Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es vielfach diskutiert: Klimaschutz bedeutet massiven Ausbau erneuerbarer Energien. Wir …

Das Wort hat Herr Abg. Dr. Hellstern.

Ich korrigiere den Sprecher der SPD, falls es jetzt im Haus Irritationen gibt: Wir haben noch elf Tagesordnungspunkte. Die Frage ist nur, ob wir alle mit Aussprache behandeln. Jetzt folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Uwe Hellstern. (Abg. Anton Baron AfD: Guter Mann!)

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jan-Peter Röderer.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Raimund Haser das Wort.

Herr Abgeordneter, Sie müssten jetzt Ihren letzten Satz in dieser Debatte sagen.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Nächster Redner in der Debatte ist für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Hans-Peter Behrens.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2340. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 8 unserer Tagesordnung erledigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit sind wir am Ende der …

Herr Abgeordneter.

Frau Ministerin, lassen Sie jetzt noch die Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu? Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ja, sehr gern. Bitte, Herr Professor Schweickert.

Gut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Wir haben mit Invest BW ganz wichtige Impulse gesetzt, damit Unternehmen auch den Schritt wagen, ins Risiko zu gehen, damit sie neue Technologien anpacken und auch investieren. Das ist immer nur ein „Zuschuss“, eine Förderung. Die Unternehmen gehen dann …

Ja. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: ... und dann beantworte ich auch gern Fragen.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert aus der FDP/DVP-Fraktion? Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Fragen gern am Ende. Ich würde jetzt gern meine Gedanken einfach zu Ende führen, ...