Daniel Born

Das Wort für die SPD-Fraktion hat Herr Abg. Jonas Weber.

Jetzt einmal einen Moment. Herr Abg. Dr. Miller, einen Moment bitte. Was machen Sie jetzt gerade hier? (Heiterkeit – Zuruf: Gehen, nicht lachen! – Presse- vertreterin: Ich habe mir gerade eine Genehmigung geholt, dass ich hier Fotos machen darf! – Weitere Zurufe – Anhaltende Unruhe) – Sie sind akkreditiert? (Pressevertreterin: Genau! Von …

Nächster Redner ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Matthias Miller. (Zuruf: Jetzt kommt was anderes!)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aktuelle Debatte abgeschlossen und Punkt 1 der Tagesordnung erledigt. Bevor ich Tagesordnungspunkt 2 aufrufe, eine Information an Sie für die weitere Planung: Auch Tagesordnungspunkt 4 ist von der Tagesordnung genommen worden. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Zweite Beratung des …

Das Wort erhält der Vorsitzende der CDU-Fraktion Manuel Hagel.

Ich darf um etwas Ruhe bitten. Das Wort hat Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz. (Zuruf von der AfD)

Ich freue mich über jede Anrede.

Danke schön.

Herr Fraktionsvorsitzender, ich bin der Herr Präsident. Aber ist okay. (Heiterkeit)

Das Wort erhält der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Herr Abg. Andreas Schwarz. de – 73. Sitzung – Mittwoch, 27. September 2023

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist angemahnt worden, dass es während der Rede Zwischenrufe gegeben habe, die nicht der Ordnung und dem Umgangston hier bei uns im Parlament entsprechen würden. Wir haben uns hier vorn beraten: Es ist bei uns akustisch nicht angekommen. Wir werden danach noch einmal ins Protokoll schauen und dort …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales, Drucksache 17/5071. Der Europaausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/5067, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 6 der Tagesordnung erledigt. …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Hassler das Wort.

Das Wort hat Herr Abg. Sänze.

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Emil Sänze. (Zuruf des Abg. Sebastian Cuny SPD)

Für die Fraktion der FDP/ DVP erteile ich das Wort Frau Abg. Alena Fink-Trauschel.

Einen Moment mal. Das Wort hat jetzt Herr Abg. Cuny.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Sebastian Cuny.

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Es folgt für die CDU-Fraktion Frau Abg. Sabine Hartmann-Müller.