Daniel Born

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aktuelle Debatte abgeschlossen und Punkt 1 der Tagesordnung erledigt. Bevor ich Tagesordnungspunkt 2 aufrufe, eine Information an Sie für die weitere Planung: Auch Tagesordnungspunkt 4 ist von der Tagesordnung genommen worden. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetzes – Drucksache 17/4976 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen – Drucksache 17/5390 Berichterstattung: Abg. Daniel Lede Abal (Unruhe) – Ich darf um Aufmerksamkeit für diesen Tagesordnungspunkt bitten. Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Allgemeine Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. (Anhaltende Unruhe – Mehrere Abgeordnete stehen im Saal.) – Ich darf jetzt wirklich darum bitten, dass die Kolleginnen und Kollegen, die dieser Debatte folgen möchten, die Plätze einnehmen. Herzlichen Dank. In der Allgemeinen Aussprache erteile ich das Wort zunächst Herrn Kollegen Daniel Lede Abal von der Fraktion GRÜNE. – Herr Abg. Lede Abal, Sie sind dran. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE begibt sich zum Re- depult. – Die Abgeordneten der AfD binden sich Kra- watten in den Farben Schwarz-Rot-Gold um. – Abg. Carola Wolle AfD bindet sich ein Halstuch in den Farben Schwarz-Rot-Gold um.) ode – 73. Sitzung – Mittwoch, 27. September 2023 – Einen Moment, Herr Abg. Lede Abal. – Zunächst ein kurzer Hinweis: Welche Farben unsere Krawatten haben, ist zum Glück jedem überlassen. Natürlich freuen wir uns auch über verschiedene Farbkombinationen hier. Ich darf nur wirklich darum bitten, dass Krawattenwechsel bzw. Garderobenwechsel nicht hier im Plenarsaal stattfinden. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP) Das sage ich jetzt mal vorauseilend für den Fall, dass auch mal jemand auf die Idee kommt, etwas anderes zu wechseln als die Krawatte. (Heiterkeit – Vereinzelt Beifall) Jetzt beginnen wir mit der Aussprache. Das Wort hat Herr Kollege Lede Abal.